Lego verklagt Anti Terror Betonklotz Hersteller ?

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#22
Klemmbaustein dürfte der Gattungsbegriff sein. Lego ist die Marke die damit groß rausgekommen ist. Das die das Verteidigen finde ich ziemlich normal (im Sinne, dass es eigentlich alle machen die Angst vor Verlusten durch Nutzung der "eigenen Ideen" haben).

Dieser Fall hier ist ein Geschichte bei der viele ein Störgefühl zu haben scheinen, das ging sogar schon durch die regionale Printpresse.

Ich gehe nicht davon aus, dass der Vorgang irgendwas für Lego verändert. Ist nicht das erste und wird nicht das letzte mal sein, dass die vor Gericht wegen Markendingsbumsgedöns ziehen. Der Rubel rollt, die Umsätze stimmen, scheint den Käufern also egal oder unbekannt zu sein.

Ich denke die aktuellen Handlungsentwicklungen dürften da sehr viel mehr Impact haben.

cya
 
#23
Im Gebrauch is Klemmbausteine eher der Fachbegriff.
Zwar nur Anekdotisch, aber sowohl für meinen Vater, als auch meinem Sohn ist das alles einfach Lego.

Un diese in meinen Augen absurde Klage zeigt eigentlich das mal hier ein Riegel vorgeschoben gehört.
Ne Täuschungsgefahr kann hier wohl kaum vorliegen, und in Anbetracht das diese Steine Leben retten sollen, sehe ich auch keine defarmierung der Marke über Bande.

Aber das muss ein Richter entscheiden, gefühlt liegt hier die Laage 50/50.
 
#24
Naysmith schrieb:
Klemmbaustein dürfte der Gattungsbegriff sein. Lego ist die Marke die damit groß rausgekommen ist
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Lustigerweise bin ich mit "Steckbausteinen" der Marke PEBE und Techniks aufgewachsen, trotz dieser offiziellen VEB Bezeichnung wurde es von vielen trotzdem L..o genannt, obwohl es die Marke nur im Westen (und ganz selten in der Tschechoslowakei oder Bulgarien) gab.?
Starker Ausschlag Richtung Gattungsbegriff könnte man meinen.??
Ein tonnenschwerer Betonblock/der Hersteller sollte bei aller eventuellen Ähnlichkeit (die Live nicht mal ansatzweise da ist) von solchen Klagen verschont bleiben und die Aussage "...so einfach wie L..o" vielleicht als Schulterklopfen für eine einfache und eingängige Lösung gewertet werden, was es ja auch ist.
Gerade wenn es um oben angesprochene Dinge wie Sicherungsequipment oder Systeme geht, die mit Spielzeug weniger zu tun haben.??
 
#26
Lord Protector schrieb:
Die Realität is doch einfach das dass Wort Lego ein Gattungsbegriff ist,
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Nix für ungut, aber die rechtliche "Realität" ist schon was komplexer. 😉 Und selbst wenn man annehmen würde, dass Lego ein "Gattungsbegriff" ist, dann wäre dieser Umstand
a) nur für die sprachlichen und nicht die übrigen Ähnlichkeiten relevant und
b) ebenfalls noch überhaupt nicht klar, warum alleine deswegen der Markenschutz wegfallen sollte?

---

Ich würde da ganz allgemein gesprochen bei der hochkomplexen rechtlichen Einschätzung der eigenen (A-)Sympathie zur Marke LEGO nicht soviel Platz einräumen. Die Chance, dass man ansonsten bei zukünftigen Entscheidungen immer wieder enttäuscht wird, ist nicht gerade klein...
 
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#29
Lord Protector schrieb:
Würdest du denn sagen das die Sache Rechtlich soweit klar ist, oder is Urteil vor Gericht letztlich noch in der Schwebe ist bis ein RIchter entschieden hat?
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Ne "belastbare" Einschätzung zu einem konkreten Fall würde ich nicht vornehmen wollen, dafür ist das ganze Rechtsgebiet -ich schrieb es bereits- einfach viel zu komplex.
Ich halte die Sache nur deswegen für eher günstig für LEGO, weil es der grundsätzliche Zweck der relevanten Gesetze in den EU-Staaten ist, einen eher starken Markenschutz durchzusetzen. Die Rechtsprechung ist da tendenziell (nicht mehr, aber auch nicht weniger) auf Seiten des Markeninhabers.

Ansonsten ist ein Rechtsstreit natürlich so lange in der Schwebe, bis irgendwann eine Entscheidung rechtskräftig geworden ist.
Nur damit man ein Verständnis dafür bekommt, wie lange solche Verfahren zB in Deutschland gerade im Bereich Markenrecht/Geistiges Eigentum im Extremfall dauern können, der sollte sich mal diesen Beitrag zu Gemüte führen:

Rechtsstreit zwischen Moses Pelham und Kraftwerk – Wikipedia

de.wikipedia.org de.wikipedia.org

Über 25 Jahre andauernder (!) Rechtskrieg für ein 2-Sekunden-Sample...
 
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#30
@Lord Protector

Na ja, da wird dir m.M.n. KEIN seriöser Jurist im Vorfeld eine eindeutige Prognose zu abgeben. Das ist immer eine Einzelfallentscheidung des jeweiligen Gerichts und beruht auf deren "subjektiven" Einschätzung und lässt sich nur sehr schwer mit "rechtlichen" Argumenten angreifen.

Siehe dazu auch folgende Hinweise des deutschen Marken und Patentamtes:

www.dpma.de

DPMA | Gattungsbezeichnungen

Der Markenbereich informiert - Wenn Marken zu Gattungsbezeichnungen werden - Entwicklung eingetragener Marken zu Gattungsbezeichnungen als Verfallsgrund - Einzelheiten zum Verfallsverfahren - Voraussetzungen des Verfallsgrundes nach § 49 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz - Alternativen zum...
www.dpma.de www.dpma.de

Das "Wedges" z.B. ein Gattungsbegriff sein soll, will mir persönlich nicht einleuchten. UHU für Kleber ist ein Gattungsbegriff, aber nur in Deutschland, Österreich und der Schweiz.

Klarer ist das für mich z.B. bei Begriffen wie Tesa, Labello und Tempo.

Aber es gibt auch Begriffe, bei denen ich z.B. überhaupt nicht damit gerechnet habe, dass diese mal ein Markenname war oder sogar noch sind.
"Fön" z.B. wurde in den 50er Jahren von AEG als Marke übernommen.

Pampers war auch mal ne Marke. "Hüttenkäse" ist immer noch ein eingetragene Marke von Hochland, andere Hersteller müssen da eigentlich "Frischkäse" draus machen.

Also alles hochkomplex....würde ich nochmal studieren.....ich würde Marken- und Patentrecht sowie Internetrecht als Schwerpunkt wählen. Hochkomplex, wenig Spezialisten und da kann man als Anwalt echt gut Kohle machen 🤣.

Btw. Auch wenn man das "Lego" moralisch vorwerfen möchte (und ich kein Freund deren generellen Firmenpolitik bin), so muss ich hier sagen, hat Lego einfach auch keine anderen Wahl. Denn wenn eine Hersteller keine Maßnahmen ergreift um seine Marke zu schützen oder bei Verwendung des Namens /Ähnlichkeiten untätig bleibt, dann ist das mit einer der Tatbestandsmerkmale die dazu führen können, dass aus der geschützten Marke schnell ein Gattungsbegriff wird.

Und wäre ich Hersteller fände ich es auch nicht dolle, dass ich Jahre und Geld in Werbung/ Produktplacement usw. investiert habe, nur damit dann Firma Hinz und Kunz nachher davon profitiert, weil für ihr Produkt dann parallelen zum Ursprungsprodukt gezogen werden.

Und das die Firma aus den Niederlanden hier gang gezielt einen "Werbeeffekt" verfolgt hat, liegt für mich auf der Hand. Aber das muss jeder im Endeffekt für sich entscheiden.
 
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#31
KharnForever schrieb:
Und das die Firma aus den Niederlanden hier gang gezielt einen "Werbeeffekt" verfolgt hat, liegt für mich auf der Hand.
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Ne bessere Erklärung fällt mir auch nicht ein. Allerdings muss man schon genau schauen, dass dieser Werbeeffekt nicht durch die Verfahrenskosten und die zusätzliche Arbeit für das Umdesign der rechtswidrigen Block-Modelle aufgebraucht wird. Keine Ahnung, ob sich das so wirklich lohnt... ?‍♂️
 
#32
Betonbausteine, die wie ein Klemmbaustein geformt sind, gibt es schon seit vielen Jahren, von unzähligen Herstellern. Sie finden meist Verwendung als Schüttgutboxen, bei Baustoffhändlern, in der Landwirtschaft usw.
Am Formdesign selbst, wird Lego nichts ändern können. Vielleicht die bunte Farbe, weil dass natürlich die meiste Verwechslungsgefahr assoziiert.
Die Niederländer, hätten den Begriff Lego einfach weg lassen sollen.

Gruß Red
 
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