Das würde das Thema doch zu weit wegführen, als dass wir es weiter ausbreiten sollten. Nur so viel: da wird in den Medien auch sehr viel aufgebauscht und zum Teil auch bewusst verfälscht (gerade hier in Hannover war bei Pokalspiel gegen die Dresdener ja wieder so ein "Skandalspiel", netterweise haben Zeitungen Bilder von Hannover Fans mit Pyro gezeigt, dies aber den Dresdener zugeordnet und auch ein Bild aus dem Pokalspiel der letzten Saison in Dortmund abgebildet das heftiger aussah als die tatsächlichen Probleme dieses Jahr in Hannover, und so den Anschein vermittelt es wäre dieses Jahr in Hannover entstanden. - Sippenhaft darf einfach nicht sein, nur weil weniger als 1% der Fußballfans gewaltbereit sind, kann man nicht die anderen 99% bestrafen), da hatte ich Anfang des Jahres schon einen heftigen Streit mit Freunden meiner Eltern, bezüglich dieses Thema. Bei Interesse sollten wir das Thema in einen eigenen Thread auslagern. Ich habe früher auch mal auf Fußball geschimpft, als es mich noch nicht interessiert hat, dann bin ich doch zum Fan geworden und sehe es nun mit anderen Augen. Ja, ich bin auch dafür dass die Vereine oder die Liga die Polizeieinsätze zahlen sollten. Aber wir finanzieren garantiert nicht die Spielergehälter, die werden aus Fernsehgeldern (primär Pay-TV) und Sponsorengeldern bezahlt, wie SdK schon schrieb, das sind private Unternehmen, davon zahlst du keinen Cent.
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Stein"reich"brücks Goldesel
- Ersteller Rene von Carstein
- Erstellt am
Naja. Entweder ist Politiker sein so trivial, dass man gleichzeitig auf X gutdotierten anderen Posten sitzen kann und überall vernünftig arbeiten kann, dann verdienen sie ihre Diäten und die Altersversorgung nicht und die exorbitanten Honorare ebenfalls nicht (in dem Fall könnte man die Parlamentssitze auch verlosen und zur Hälfte mit Schleckerfrauen besetzen, die könnten das dann genausogut), oder es ist ein echter Fulltime-Job mit hoher Verantwortung für das Wohlergehen des Volkes*, dann kann man keine Nebentätigkeiten ausführen, sollte aber höhere Diäten haben - bei der aktuellen Bezahlung bekommt man natürlich auch nur 2. Garde; die 1. geht in die Wirtschaft.
* nicht, dass man den Eindruck gewinnt, dass das von den meisten dort so aufgefasst würde...
Zuletzt bearbeitet:
Das mag ja sein. Aber auch die Vorträge von Politikern werden eben nicht vom Steuerzahler bezahlt, sondern von jenen Unternehmen die offenbar Bedarf bekunden. Wenn man bei Politikern etwas beantstanden müßte, dann derren Käuflichkeit in ganz anderer Hinsicht. Aber bei Vorträgen geht es ja nicht darum, das der Politiker eingeladen wird, und vom Unternehmen nen gratis Striptease gesponsort bekommt. Die tatsächlichen Fälle echter Korruption stehen ja auf einem ganz anderen Blatt und sind leider ebenso real. Gerade über diese Fälle spricht man leider viel zu wenig.
Vorträge hin oder her, aber man muss zugeben, dass es auf jeden Fall ne sehr üppige Vergütung ist, jemanden mal so locker 7.000 € für einen Vortrag in die Tasche zu stecken. Wenn ich da nur an all die unterbezahlten Dozenten an den Unis, die vielen Durchschnitts-Wissenschaftler und generell jedes arme Würstchen denke, der sich für nen Vortrag vor wissensunwilligem Publikum so manche Nacht um die Ohren haut...man sollte nicht nur seine Nebeneinkünfte betrachten, sondern auch den Zeitaufwand dafür. Dass es ihm jetzt, wo alle mit dem Finger drauf zeigen, als "große Ehrlichkeit" ausgezeichnet wird, hier jedem normal verdienenden Menschen aufzuzeigen, wie viel mehr man in der Politik nebenher machen kann, finde ich ne Riesensauerei. Da könnte man jeden Steuerbetrüger, der sich aus Angst vorm Erwischen selbst anzeigt, gleich den Bundes-Aufrichtigkeits-Preis verleihen.
Und überhaupt würde man doch fragen, was die Gegenleistung für so viel Geld ist. Da hört sich "Vortrag" doch besser an als "gekaufte Meinung". Aber das Thema will ich nicht allein auf Herrn Steinbrück beschränken und ihm auch nicht vorwerfen, käuflich zu sein. Doch man hat schon zu viel in dieser Richtung erlebt, als dass es einen noch überraschen könnte.
Das ganze funktioniert natürlich auch in die andere Richtung...glauben die Politiker jedenfalls. Sehe ich mir die Meldungen des Tages an (Praxisgebühr, ausgeglichener Haushalt 2014, Unterstützung für Geringverdiener im Rentenbezug, Betreuungsgeld...), so habe ich den Eindruck, dass die Regierung versucht, die Stimmen des Wählers schon mal vorneweg zu "kaufen"...man will ja schließlich im Oktober weiterregieren. Diese Masche ist so einfach zu durchschauen.:dry:
Und überhaupt würde man doch fragen, was die Gegenleistung für so viel Geld ist. Da hört sich "Vortrag" doch besser an als "gekaufte Meinung". Aber das Thema will ich nicht allein auf Herrn Steinbrück beschränken und ihm auch nicht vorwerfen, käuflich zu sein. Doch man hat schon zu viel in dieser Richtung erlebt, als dass es einen noch überraschen könnte.
Das ganze funktioniert natürlich auch in die andere Richtung...glauben die Politiker jedenfalls. Sehe ich mir die Meldungen des Tages an (Praxisgebühr, ausgeglichener Haushalt 2014, Unterstützung für Geringverdiener im Rentenbezug, Betreuungsgeld...), so habe ich den Eindruck, dass die Regierung versucht, die Stimmen des Wählers schon mal vorneweg zu "kaufen"...man will ja schließlich im Oktober weiterregieren. Diese Masche ist so einfach zu durchschauen.:dry:
Die Bochumer Stadtwerke haben wohl viel Geld, auch Herr Gauck hat 2010 25.000 für ne Rede gekriegt und auch da stand nix von Spenden im Vertrag, aber laut Spiegel Artikel spendet er sowieso viel Geld.
Auch gut zu wissen die Oberbürgermeisterin von Bochum ist SPDlerin, das muss nix heißen macht aber nen komischen Eindruck.
Auch gut zu wissen die Oberbürgermeisterin von Bochum ist SPDlerin, das muss nix heißen macht aber nen komischen Eindruck.
Was ist denn das anderes als Korruption, wenn ein Politiker im Nachhinein für Redebeiträge für die entsprechende Politik im Amt belohnt wird, oder mit einem Aufsichtsratsposten in einem Konzern, dem die vom Politiker verantwortete Politik genützt hat. Das ist die elegante Art der Lobbyverbände, die direkte und in der Tat strafbare Abgeordnetenbestechung zu umschiffen. Denn so eng fasst das Gesetz hierzulande Bestechung. Das direkte Bestechen eines Volksvertreters, um bei einem konkreten Gesetzesentwurf ein bestimmtes Abstimmungsverhalten zu erwirken. Und dieses Geben und Nehmen ist eine Unsitte, die über alle Parteigrenzen hinweg anzutreffen ist. Zur Ehrenrettung der Parlamentarier sei aber gesagt, dass die breite Masse eben nicht solche Leckerlis einheimst und auch bei Weitem nicht solche Nebeneinkünfte erzielt. Um so unverständlicher finde ich es, dass es seitens der Parlamentarier keinen fraktionsübergreifenden Vorstoß gibt, endlich die Frage der Nebeneinkünfte neu zu regeln. Stattdessen wird das altbekannte aber keineswegs entlastende Argument benutzt, dass das was die Anderen tun, man selbst tun darf.
Die ganze Problematik wirft eigentlich die Frage auf, welche Art Parlamentarier wir haben wollen. Soll das Parlament aus Leuten bestehen, die wirtschaftlich unabhängig sind und damit unempfänglicher für die Avancen der Lobbyvertreter oder sollen es Parlamentarier sein, die Berufspolitiker sind und damit auf Diäten angewiesen und auf das Wohlwollen Derjenigen, die ihnen den Einzug ins Parlament erst ermöglichen, nämlich die Parteigremien, die die Listenplätze vergeben? Beides hat sein für und wider.
Ein Parlament mit Politikern ohne Bezug zur Wirtschaft wünschen sich eigentlich nur die Spinn... äh Abgeordneten der Linken. Aber momentmal, beim Herrn Ernst gabs ja vor nem Jahr auch mal nen Bestechungsskandal........
@Cywor
Ich glaube, du missverstehst das Problem. Es ist nie verkehrt, wenn ein Politiker Ahnung von der Wirtschaft hat. Dann muss er sich nicht ausschließlich auf die Meinung von "Experten" verlassen, die oft genug selbst auf der Gehaltsliste von Großunternehmen stehen.
Das Problem ist, dass man hier so etwas wie nen Vortrag als "Nebenverdienst" abwimmelt...und das auch noch sehr großzügig in Stufen unterteilt, die irgendwo zwischen Gut und Böse sind. Fragt man dann genauer nach, dann heißt es immer: "Das geht niemanden etwas an!"
Somit tritt man eigentlich jedem in die Nieren, der von staatlicher Unterstützung leben muss und vielleicht noch ein bisschen was in nem 400-Euro-Job dazu verdienen kann. Da prüft man von Amts wegen jeden einzelnen Cent nach bzw. ist derjenige ohnehin darauf angewiesen, dass man ihm am Ende nicht auf 400 € anrechnet, wenn er vielleicht nur 390 € verdient hat.
@Topic
Vielleicht gibt es ja jemanden, der mir mal die Logik erklären kann, warum jemand für nen (ich vermute mal, dass es jetzt um genau EINEN Vortrag geht) Vortrag gleich mal 7.000 € bekommt...und die Masse der Otto-Normal-Arbeiter jeden einzelnen Euro Gehalt mehr nur im harten Arbeitskampf den "Bossen" aus dem Kreuz leiern kann.
Ich glaube, du missverstehst das Problem. Es ist nie verkehrt, wenn ein Politiker Ahnung von der Wirtschaft hat. Dann muss er sich nicht ausschließlich auf die Meinung von "Experten" verlassen, die oft genug selbst auf der Gehaltsliste von Großunternehmen stehen.
Das Problem ist, dass man hier so etwas wie nen Vortrag als "Nebenverdienst" abwimmelt...und das auch noch sehr großzügig in Stufen unterteilt, die irgendwo zwischen Gut und Böse sind. Fragt man dann genauer nach, dann heißt es immer: "Das geht niemanden etwas an!"
Somit tritt man eigentlich jedem in die Nieren, der von staatlicher Unterstützung leben muss und vielleicht noch ein bisschen was in nem 400-Euro-Job dazu verdienen kann. Da prüft man von Amts wegen jeden einzelnen Cent nach bzw. ist derjenige ohnehin darauf angewiesen, dass man ihm am Ende nicht auf 400 € anrechnet, wenn er vielleicht nur 390 € verdient hat.
@Topic
Vielleicht gibt es ja jemanden, der mir mal die Logik erklären kann, warum jemand für nen (ich vermute mal, dass es jetzt um genau EINEN Vortrag geht) Vortrag gleich mal 7.000 € bekommt...und die Masse der Otto-Normal-Arbeiter jeden einzelnen Euro Gehalt mehr nur im harten Arbeitskampf den "Bossen" aus dem Kreuz leiern kann.
Naja, aber die immer wieder gleichen Vorträge, die mal bei Banken und danach für lau bei nem Seniorenverein (für lau) oder Mittelständler gehalten werden, und inhaltlich wahrscheinlich immer identisch waren, kann man ja kaum einer Gehaltsliste des Unternehmens zuschreiben.
Schon eher müßte man in dem Zusammenhang mit Direktanstellung und Einflussnahme über unseren ex. Kanzler aus Niedersachsen sprechen, oder über Roland Koch, oder Jürgen Rüttgers, welcher sogar bei drei Unternehmen aktiv auf der Gehaltsliste steht, darunter solche wie die Telecom (Kommunikation, Verbindungsdaten, Datenschutz... sehr brisant) oder auch der Deutschen Post...
Ich kann die Vorträge vom Peer nicht beurteilen. Mir erscheint das auch viel Geld. Aber ich weiss was Unternehmen teils ausgeben. z.B. die Firma wo ich selber beschäftigt bin, hat zehntausende Euros für neues Corporate Design und Homepage ausgegeben. Ich hätte auch Bekannte gehabt, die es für 1/4 davon gemacht hätten.
Ich bin aber nicht derjenige der beurteilen kann, warum für ein Logo bezahlt wurde, das selbst ich mit ner halben Stunde GIMP oder Photoshop so hinbekommen hätte. Natürlich wäre es mir lieber gewesen, wenn ich das Ding gemacht hätte und dafür ne Gehaltserhöhung. Aber Unternehmen sind eben so...
Schon eher müßte man in dem Zusammenhang mit Direktanstellung und Einflussnahme über unseren ex. Kanzler aus Niedersachsen sprechen, oder über Roland Koch, oder Jürgen Rüttgers, welcher sogar bei drei Unternehmen aktiv auf der Gehaltsliste steht, darunter solche wie die Telecom (Kommunikation, Verbindungsdaten, Datenschutz... sehr brisant) oder auch der Deutschen Post...
Ich kann die Vorträge vom Peer nicht beurteilen. Mir erscheint das auch viel Geld. Aber ich weiss was Unternehmen teils ausgeben. z.B. die Firma wo ich selber beschäftigt bin, hat zehntausende Euros für neues Corporate Design und Homepage ausgegeben. Ich hätte auch Bekannte gehabt, die es für 1/4 davon gemacht hätten.
Ich bin aber nicht derjenige der beurteilen kann, warum für ein Logo bezahlt wurde, das selbst ich mit ner halben Stunde GIMP oder Photoshop so hinbekommen hätte. Natürlich wäre es mir lieber gewesen, wenn ich das Ding gemacht hätte und dafür ne Gehaltserhöhung. Aber Unternehmen sind eben so...
Du verwechselst Sachverstand mit Interessenverflechtung. Der Abgeordnete ist dem Allgemeinwohl und nicht dem Wohl der Wirtschaftsvertreter verpflichtet. Nur weil jemand enge Kopntakte zu einer Lobby, welche auch immer, hat, heißt das noch lange nicht, dass daraus eine Kompetenz entsteht. Ich meinte mit wirtschaftlicher Unabhängigkeit nicht, dass ein Abgeordneter oder gar ein Minister die Forderungen von Lobbyverbänden per se ablehnt, sondern tatsächlich nach Abwägung der Argumente zu einem gewissensbasierenden Befund gelangt, an dem er sein Engagement ausrichtet. Und solche Boni, wie etwa Aufsichtsratsposten oder die Aussicht bei einem bestimmten politischen Verhalten danach von den Nutznießern als Dankeschön lukrative Rednereinladungen zu erhalten, untergraben die Unabhängigkeit des Politikers. Und das trifft vor allem linke Politiker, egal ob SPD, Grüne oder Linkspartei. Denn wenn ein Politiker, dessen Klientel Interessen hat, die konträr zu zu denen der Wirtschaftsverbände stehen, sich in ein solches Abhängigkeitsverhältnis begibt, kann er nicht mehr die Interessen seiner Klientel wirklich vertreten. Bei den meisten Parlamentariern der Regierungskoalition erwartet man eine wirtschaftsfreundliche Haltung, weil es deren Überzeugung ist. Dafür wurden sie ja auch gewählt. Aber bei einem Politiker des linken Parteienspektrums hat das den Geschmack von Verrat am Wähler. Deswegen ist es ein Skandal, dass Steinbrück so viele gut bezahlte Redeauftritte bei großen Banken hatte. Denn es herrscht eine Diskrepanz zwischen Redeinhalten und tatsächlichem politischen Handeln.
Die Logik ist doch ganz einfach. Herr Steinbrück bekommt ein klitzekleines Salär für seine Gesetzesinitiativen und dafür, eine echte alternative Wirtschaftspolitik seitens der SPD durch seine Kandidatur zu verhindern. Ich bin jetzt kein Steuerfachmann, aber vielleicht können die Unternehmen das sogar absetzen. Durch die ROT /GRÜNE Regierungspolitik sind der Finanz- und Versicherungswirtschaft neue Tätigkeitsfelder eröffnet worden in denen diese sagenhafte Gewinne realisieren konnten. Diesen Effekt hätte ein Gehaltserhöhung der einfachen Arbeiter nicht gebracht. Wo wird wohl das Geld besser angelegt sein?
die Wasserwerke Bochum sind jetzt Teil der "Finanz- und Versicherungswirtschaft?"
->durchatmen und Verschwörungstheorien wieder einpacken...
1. Eigentlich müsste man dich jetzt erschießen 😀 - ist das sinnvollste was man mit Menschen macht die vom Allgemeinwohl anfangen. Für keine andere Lüge wurden größere Schweinereien begangen als für diese Chimäre. Es gibt kein Allgemeinwohl, nur Partikularinteressen. Die Linke verwendet die Floskel "Allgemeinwohl" nur als Chiffre für "Nettosozialleistungsempfänger"
2. isses falsch. Er ist nur seinem Gewissen verpflichtet.
@ SDK Was ist daran Verschwörungstheorie, wenn man feststellt, dass nachdem RotGrün der Versicherungswirtschaft ein neues Tätigkeitsfeld mit der Riesterrente eröffnet hat, sie dort neue Gewinne erwirtschaften konnte? O-Ton Maschmeyer "Wir sitzen auf einer Ölquelle und sie wird sprudeln." Es ist schlicht eine Tatsache. Ich habe nicht behauptet, dass dies so von irgendwelchen Gestalten in dunklen Hinterzimmern so geplant gewesen sei. Also nichts mit Verschwörungstheorie. Im Übrigen war für mich nicht die Spende der Wasserwerke Bochum, deren Hintergründe mir nicht geläufig sind, der Aufhänger, sondern die vielen Vorträge des Herrn Steinbrück bei Banken, nachdem er sich als Minister für eine Bankenrettung zugunsten der Anleger stark gemacht hat.
So sind sie die Konservativen. Wenn sie nicht mehr weiter wissen kann man ja auch mal das Militär die Sache regeln lassen. Hat ja gute Tradition hierzulande😉. Ansosnsten ließ mal genau. Dann hättest du gesehen, dass ich auf einen Gewissensentscheid hinauswollte. Und das mit dem Erschießen würde wohl auch ausufern und ein wahres Blutbad quer durch alle Fraktionen verursachen. Den nicht allein die Linke beruft sich darauf. Aber ich geb dir insofern recht, dass die Parlamentarier ihre Klientel vertreten sollen. SchwarzGelb macht dies. Ich finde das nicht einmal verwerflich. Denn schließlich muss man mit dem Klammersack gepudert sein, wenn man als einfacher Arbeiter/ Angestellter FDP wählt. Diejenigen, die die FDP gewählt haben, konnten sicher sein, dass ihre Interessen auch vertreten wurden. Verwerflich finde ich es, dass diejenigen, die eben eigentlich die Interessenvertreter des kleinen Mannes sind, dieser Aufgabe nicht nachkommen. Wie z.B. der Herr Steinbrück. Dann lieber klare Verhältnisse.
So sind sie die Konservativen. Wenn sie nicht mehr weiter wissen kann man ja auch mal das Militär die Sache regeln lassen. Hat ja gute Tradition hierzulande😉. Ansosnsten ließ mal genau. Dann hättest du gesehen, dass ich auf einen Gewissensentscheid hinauswollte. Und das mit dem Erschießen würde wohl auch ausufern und ein wahres Blutbad quer durch alle Fraktionen verursachen. Den nicht allein die Linke beruft sich darauf. Aber ich geb dir insofern recht, dass die Parlamentarier ihre Klientel vertreten sollen. SchwarzGelb macht dies. Ich finde das nicht einmal verwerflich. Denn schließlich muss man mit dem Klammersack gepudert sein, wenn man als einfacher Arbeiter/ Angestellter FDP wählt. Diejenigen, die die FDP gewählt haben, konnten sicher sein, dass ihre Interessen auch vertreten wurden. Verwerflich finde ich es, dass diejenigen, die eben eigentlich die Interessenvertreter des kleinen Mannes sind, dieser Aufgabe nicht nachkommen. Wie z.B. der Herr Steinbrück. Dann lieber klare Verhältnisse.
Wenn du die Gehälter als "Belohung" für geleistete politische Dienste in während Regierungszeit Schröders (sprich Riester-Rente) zum Wohle der Versicherungsiwrtschaft darstellst müssen die Wasserwerke Bochum da ja irgendwie drin verwickelt sein, schließlich zahlen diese jagenau diese Gehälter.
Ebenso müsste wikipedia in diese dunkle Veschwörung verwickelt sein, denn dieses behauptet ganz dreist das Per Steinbrück bis 2005 exklusiv in der Landespolitik rumgekrebst ist: erst Schleswig-Holstein und und später NRW. Erst seit er unter Merkel Finanzmnister geworden ist kaspert der in der Bundespolitik rum.
Wenn du mir jetzt stichhaltig erklärt was der schleswig holsteinische Wirtschaftsminister, das war er etwa zu der Zeit als die Riesterrenten ausgearbeitet wurden, jetzt genau mit deren Einführung zu tun hat wäre ich sehr dankbar.
Ansonsten nehme ich mir die Freiheit das ganze als das übliche Geschwurbel von der bösen kapitalistischen Weltverschwörung abzutun.
Und ach ja,die böse Versicherungswirtschaft würde sicherlich erhebliche Mengen an Bestechungsggeldern auftreiben wenn sie Riesterrenten wieder loswerden würden und dafür wieder die rechtlichen Konditionen für Lebensvesicherungen bekommen würden die vor 2005 galten -denn die aren steuerfrei, was ein echtesVerkaufsargument ist.
Ebenso müsste wikipedia in diese dunkle Veschwörung verwickelt sein, denn dieses behauptet ganz dreist das Per Steinbrück bis 2005 exklusiv in der Landespolitik rumgekrebst ist: erst Schleswig-Holstein und und später NRW. Erst seit er unter Merkel Finanzmnister geworden ist kaspert der in der Bundespolitik rum.
Wenn du mir jetzt stichhaltig erklärt was der schleswig holsteinische Wirtschaftsminister, das war er etwa zu der Zeit als die Riesterrenten ausgearbeitet wurden, jetzt genau mit deren Einführung zu tun hat wäre ich sehr dankbar.
Ansonsten nehme ich mir die Freiheit das ganze als das übliche Geschwurbel von der bösen kapitalistischen Weltverschwörung abzutun.
Und ach ja,die böse Versicherungswirtschaft würde sicherlich erhebliche Mengen an Bestechungsggeldern auftreiben wenn sie Riesterrenten wieder loswerden würden und dafür wieder die rechtlichen Konditionen für Lebensvesicherungen bekommen würden die vor 2005 galten -denn die aren steuerfrei, was ein echtesVerkaufsargument ist.
ok. Das Beispiel mit der Versicherungswirtschaft bezog sich eher auf Schröder. Das ist mir in die Argumnetation reingerutscht, weil Steinbrück ein Verfechter der Agenda 2010 ist zu der auch die Riesterrente gehört. Steinbrück hat sich seine "Meriten" in der Tat als Finanzminister unter Merkel verdient,als er sich für die Rettung der Banken eingesetzt hat und zwar auf eine Weise, die den Steuerzahler besonders belastet. Aber um noch mal auf die Riesterrente sprechen zu kommen-Die SPD kannst du ja in einen Sack stecken und drauf hauen und triffst immer den Richtigen- Maaschmeyer hat maßgeblich an der Einführung der privaten Altersvorsorge verdient und vorher Schröder im Wahlkampf massiv unterstützt. Das hat der natürlich nur gemacht weil der mit dem Gerd so dicke ist. Und noch etwas zu den Lebensversicherungen. Die liefen eigentlich recht schlecht bis auf einmal festgestellt wurde, dass die Deutschen unbedingt steuerfinanziert sich privat versichern müssten. Mit Schröder kam eine Riege von Politikern in verantwortungsvolle Positionen, wo außen Sozialdemokrat draufstand aber wirtschaftsliberal drinne steckt. Steinbrück war einer von ihnen, allerdings erst einmal als Ministerpräsident in einer bis dahin SPD- Hochburg, die dann von Jürgen Rüttgers für die CDU gewonnen wurde.
Ich weiß SDK, wir werden wohl nie einer Meinung zur Agenda 2010 sein. Aber neben den eigentlichen Inhalten kotzt es mich einfach an, wenn ich z.B. SPD wähle und hinten eine Politik herauskommt, die sich selbst Kohl in seinen 16 Jahren Amtszeit nicht gewagt hätte umzusetzen. Die SPD ist schlicht umgefallen und will das bis heute nciht wahrhaben. Vielmehr berufen sie solch eine Knalltüte wie Steinbrück und vorher Steinmeier, der auch nicht besser ist zum Kanzlerkandidaten. Diese unsägliche "alternativlose" Politik führt dazu, dass die Konservativen garnicht gezwungen sind ihre eigene Politik mit sachlichen Argumenten zu rechtfertigen. Es gibt ja gar kein Gegenentwurfseitens der stärksten Oppositionspartei, die mit der derzeitigen Regierungspolitik in Konkurrenz steht. Damit kann die CDU auch ihr eigenes Profil nicht schärfen.
Wenn Demokratie von der Kontroverse lebt und Parteien entsprechend ihrem Namen Partikularinteressen vertreten, ist es zwingend notwendig, dass die SPD wieder nach links rutschtum überhaupt von der CDU unterscheidbar zu sein. Gerade in wirtschaftspolitischen Fragen gibt es keinen Sachzwang, der nur eine richtige Art der Politik erlaubt. Gerade dort geht es um Verteilung. Und gerade dort ist es notwendig, dass die Parteien klare Unterscheidungsmerkmale aufweisen.
Ich weiß SDK, wir werden wohl nie einer Meinung zur Agenda 2010 sein. Aber neben den eigentlichen Inhalten kotzt es mich einfach an, wenn ich z.B. SPD wähle und hinten eine Politik herauskommt, die sich selbst Kohl in seinen 16 Jahren Amtszeit nicht gewagt hätte umzusetzen. Die SPD ist schlicht umgefallen und will das bis heute nciht wahrhaben. Vielmehr berufen sie solch eine Knalltüte wie Steinbrück und vorher Steinmeier, der auch nicht besser ist zum Kanzlerkandidaten. Diese unsägliche "alternativlose" Politik führt dazu, dass die Konservativen garnicht gezwungen sind ihre eigene Politik mit sachlichen Argumenten zu rechtfertigen. Es gibt ja gar kein Gegenentwurfseitens der stärksten Oppositionspartei, die mit der derzeitigen Regierungspolitik in Konkurrenz steht. Damit kann die CDU auch ihr eigenes Profil nicht schärfen.
Wenn Demokratie von der Kontroverse lebt und Parteien entsprechend ihrem Namen Partikularinteressen vertreten, ist es zwingend notwendig, dass die SPD wieder nach links rutschtum überhaupt von der CDU unterscheidbar zu sein. Gerade in wirtschaftspolitischen Fragen gibt es keinen Sachzwang, der nur eine richtige Art der Politik erlaubt. Gerade dort geht es um Verteilung. Und gerade dort ist es notwendig, dass die Parteien klare Unterscheidungsmerkmale aufweisen.
Nein die SPD gab sich da, und das muss man ihr anrechnen, durchaus staatstragend. Auch wenn einem die Poltik nicht gefällt war sie notwendig und richtig. Das sehen wir heute, wo eigentlich jeder der will nen Job hat, wähend sich Resteuropa mit Arbeitslosenzahlen um die 20% rumschlägt. Wir waren zu der Zeit der kranke Mann Europas, und hätte die Regierung Schröder damals nicht gehandelt, wären wir heute irgendwo auf nem Level zwischen Italien oder Frankreich.
Ähnliches macht Merkel jetzt: sie verrät sämtlichen konservativen Überzeugungen, weil sie nur so das "Projekt Europa" erhalten kann. DIe EU funktioiert nur mit Deutschland als Zahlmeister, das steht gar nicht zur Debatte, wir wollen das nur nicht wahr haben. Also macht die Merkel das - und verkauft es halt in homöpathischen Dosen.
Da gibt es zwei massive Probleme.
1. Das linke Spektrum ist besetzt. für bornierten Steinzeitkommunismus haben wir die Linke mit der durchaus süßen Frau Wagenknecht für die Sexyseite und dem ollen Lafo für die, die stramm marschieren wollen. "Links" ist gar keine Nische frei und auchkein Wählerpotential. bisauf ein paarewig gestrige habens die Leute halt begriffen das staatssozialismus nur noch schneller an den Abgrund führt.
2. die SPD ist nicht nach rechts gerückt, sondern die Gesellschaft nach Links. Was viele vergessen ist das seit den 68ern die bundestdeutsche geselslchaft als ganzes immer weiter nach links orientiert hat was früher als klassische linke Ziele galt ist heute längst gesellschaftlicher Konsens und in vielen Fällen längst realisiert oder gilt gar shcon als konservativ. Du magst es mir nicht glauben, aber dann nimm ein Parteiprogramm der SPD aus den 60er oder 70er Jahren in die Hand. viele der dort formulierten Forderungen würden heute schon als "rechts" gelten. Beispielsweise ist es eine Legende die SPD immer zum Anwalt der Arbeitslosen machen zu wollen. Das ist einfach falsch, die SPD vertrat immer primär die Interessen der Arbeiter - auch und grade zulasten derer die keine haben (denn das sist ein hohes Level an Arbeitnehmerrechten wie z.B. Kündigungsschutz auch immer: es bevorteilt sie im Wettbwerb mit denen die keine haben)
Nimm z.B. Münteferings Spruch der für so vie Aufregung sorgte. wer nicht arbeitet soll nicht essen. Gut, es ist eine falsche Übersetzung des Apostel Paulus (der sagte wer nicht arbeiten will, soll nicht essen), aber trotzdem ureigenes Gedankengut der SPD. schon August Bebel schrieb:
„Der Sozialismus stimmt mit der Bibel darin überein, wenn diese sagt: ‚Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.‘“ (August Bebel: in „Die Frau und der Sozialismus“, 1883)
Und auch im kommunistischenamifest findest du die Forderung:
8. Gleicher Arbeitszwang für alle, Errichtung industrieller Armeen, besonders für den Ackerbau.
Kurz: es ist ein Märchen das die SPD nach rechts gerutscht wäre. Nur in einer weitgehend sozialdemokratisierten Gesellschaft wollen einige halt unbedingt ihr Image behalten und rutschen deshalb weiter nach links.
Sehe ich anders: Wirtschaftspolitik erlaubt wenig Spielraum. Bei Sozialpolitik stimme ich dir zu, da gibts diverse Möglicheiten wie ich verdientes Geld ausgebe. Aber es muss eben erst mal verdient werden
Also was denn nun erst sagst du, es gibt nur Partikularinteressen und soetwas wie Allgemeinwohl ist eine Chimäre um dann die SPD für ihre "staatstragende" Politik zu loben. Der Staat ist doch das Gemeinwesen und das Gemeinwohl.
Formuliere so: Aus Sicht der CDU hat die SPD eine richtige Politik vertreten. Dann wird auch ein Schuh draus. Und man kann sehr wohl eine andere Wirtschaftspolitik betreiben ohne gleich in den Staatssozialismus abzudriften. Auch wenn Ökonomen das nicht gern hören, vor allem nicht wirtschaftsliberale, die Ökonomie ist keine exakte Wissenschaft in der es nur einen richtigen Weg gibt. Ich will jetzt ganz bestimmt nicht das ganz große Fass zum Arbeitsbegriff bei Marx und Bebel aufmachen. Aber mittlerweile sind diese Begriffe nicht mehr zeitgemäß, denn wir leben in einer industrialisierten Gesellschaft. Die Verteilungsfrage, die Marx und Bebel umtrieben ist hingegen nicht gelöst. Du solltest zur Kenntnis nehmen, dass es in Deutschland nicht eine Partei in den Parlamenten gibt, die den Kommunismus einführen will. Auch die vielgescholtene Linke nicht. Denn ihr derzeitiges Programm ist eigentlich ursozialdemokratisch und die Kommunisten sind derart marginalisiert und isoliert, dass sie politiasch bedeutungslos sind. Die SPD ist hingegen sehr wohl nach rechts gerückt. Seit Godesberg nämlich. Das war auch nicht weiter schlimm, denn es gab in der frühen BRD einen sozialen Grundkonsens, der schon allein wegen der politischen Konkurrenz mit dem Ostblock seitens der Wirtschaft nicht aufgekündigt wurde. Da es allen immer besser ging, gab es schlicht keine Veranlassung zum Klassenkampf und die Arbeitslosigkeit war derart marginal, dass es da auch keine explizite Politik benötigte. Nach der Wende sah das anders aus. Denn seitdem lief die Entwicklung der Einkommen politisch flankiert immer weiter auseinander.
Du hast ber insofern recht, dass die Nische links der SPD mittlerweile belegt ist. Die Linke konnte im Westen aber nur deshalb so stark werden, dass sie jetzt in verschiedenen Parlamenten sitzt, weil die SPD trotz aller Rhetorik eben nicht mehr die Interessen der Arbeiterschaft vertritt. ja sie hat sogar erst die Bedingungen geschaffen, dass vorher stark organisierte Belegschaften jetzt weniger Durchsetzungsmacht haben. Z.B. durch Ausweitung der Leiharbeit, die mittlerweile dazu genutzt wird Tariflöhne auszuhebeln. Das ist aus Sicht der Unternehmer natürlich toll. Volkswirtschaftlich gesehen aber nicht. Denn dadurch leidet die Binnennachfrage. Und im Interesse der Areitnehmer liegt es auch nicht. Und noch ein Wort zu dem Jobwunder, von dem du faselst. Es mag je toll sein dass jeder der arbeiten will, es nun auch kann. Aber das ginge auch ohne Löhne. Wenn ich unbedingt arbeiten will, kann ich das auch für lau machen. Aber warum sollte ich Vollzeit meine Arbeitskraft jemanden zu Verfügung stellen, wenn ich von diesem Lohn meine Existenz nciht bestreiten kann? Denn ein Grosteil der neuen Jobs sind im Niedriglohn. Und wenn du glaubst, das beträfe nur niedrig bis garnicht qualifizierte Leute, bist du auch auf dem Holzweg. Denn die Prekarisierung greift auch im wissenschaftlichen Bereich um sich. Wenn die SPD sich endlich wieder glaubwürdig für Arbeitnehmerinteressen einsetzen würde, dann käme nicht der Weltkommunismus hinten raus, sondern es würde sogar das linke Spektrum entradikalisiert und die Linke würde schwinden.
Formuliere so: Aus Sicht der CDU hat die SPD eine richtige Politik vertreten. Dann wird auch ein Schuh draus. Und man kann sehr wohl eine andere Wirtschaftspolitik betreiben ohne gleich in den Staatssozialismus abzudriften. Auch wenn Ökonomen das nicht gern hören, vor allem nicht wirtschaftsliberale, die Ökonomie ist keine exakte Wissenschaft in der es nur einen richtigen Weg gibt. Ich will jetzt ganz bestimmt nicht das ganz große Fass zum Arbeitsbegriff bei Marx und Bebel aufmachen. Aber mittlerweile sind diese Begriffe nicht mehr zeitgemäß, denn wir leben in einer industrialisierten Gesellschaft. Die Verteilungsfrage, die Marx und Bebel umtrieben ist hingegen nicht gelöst. Du solltest zur Kenntnis nehmen, dass es in Deutschland nicht eine Partei in den Parlamenten gibt, die den Kommunismus einführen will. Auch die vielgescholtene Linke nicht. Denn ihr derzeitiges Programm ist eigentlich ursozialdemokratisch und die Kommunisten sind derart marginalisiert und isoliert, dass sie politiasch bedeutungslos sind. Die SPD ist hingegen sehr wohl nach rechts gerückt. Seit Godesberg nämlich. Das war auch nicht weiter schlimm, denn es gab in der frühen BRD einen sozialen Grundkonsens, der schon allein wegen der politischen Konkurrenz mit dem Ostblock seitens der Wirtschaft nicht aufgekündigt wurde. Da es allen immer besser ging, gab es schlicht keine Veranlassung zum Klassenkampf und die Arbeitslosigkeit war derart marginal, dass es da auch keine explizite Politik benötigte. Nach der Wende sah das anders aus. Denn seitdem lief die Entwicklung der Einkommen politisch flankiert immer weiter auseinander.
Du hast ber insofern recht, dass die Nische links der SPD mittlerweile belegt ist. Die Linke konnte im Westen aber nur deshalb so stark werden, dass sie jetzt in verschiedenen Parlamenten sitzt, weil die SPD trotz aller Rhetorik eben nicht mehr die Interessen der Arbeiterschaft vertritt. ja sie hat sogar erst die Bedingungen geschaffen, dass vorher stark organisierte Belegschaften jetzt weniger Durchsetzungsmacht haben. Z.B. durch Ausweitung der Leiharbeit, die mittlerweile dazu genutzt wird Tariflöhne auszuhebeln. Das ist aus Sicht der Unternehmer natürlich toll. Volkswirtschaftlich gesehen aber nicht. Denn dadurch leidet die Binnennachfrage. Und im Interesse der Areitnehmer liegt es auch nicht. Und noch ein Wort zu dem Jobwunder, von dem du faselst. Es mag je toll sein dass jeder der arbeiten will, es nun auch kann. Aber das ginge auch ohne Löhne. Wenn ich unbedingt arbeiten will, kann ich das auch für lau machen. Aber warum sollte ich Vollzeit meine Arbeitskraft jemanden zu Verfügung stellen, wenn ich von diesem Lohn meine Existenz nciht bestreiten kann? Denn ein Grosteil der neuen Jobs sind im Niedriglohn. Und wenn du glaubst, das beträfe nur niedrig bis garnicht qualifizierte Leute, bist du auch auf dem Holzweg. Denn die Prekarisierung greift auch im wissenschaftlichen Bereich um sich. Wenn die SPD sich endlich wieder glaubwürdig für Arbeitnehmerinteressen einsetzen würde, dann käme nicht der Weltkommunismus hinten raus, sondern es würde sogar das linke Spektrum entradikalisiert und die Linke würde schwinden.
Wobei mich die Medienlandschaft auch langsam nervt. Im Wochenrythmus neue Umfragen. Das ist doch der reinste Terror. Vor allem wie die Bewegungen in solchen dann kommentiert oder als Messlatte verwendet werden, finde ich ganz besonders schlimm. Direkt nach der NRW Wahl lag eine SPD bei etwa 30%, und es war von einer sichtlichen Erholung der Partei die Rede. Heuer sinds wieder 30%, und es ist die Rede vom totalen Vertrauensverlust, im Zuge der Nebenverdienstdebatte. Noch schlimmer macht es die Zeitung "Die Zeit"... dort wird die FDP regelmässig im Aufwind gesehen, wenn in einer Umfrage mal 4 oder 5% erreicht werden.
Mir ist das langsam aber sicher alles zu manipulativ. Man wird ja echt für dumm verkauft. Vor allem welche Information beinhaltet ein Umfragewert für mich als "Bürger"? Keine. Ich weiss doch selber was ich wähle.
Mir ist das langsam aber sicher alles zu manipulativ. Man wird ja echt für dumm verkauft. Vor allem welche Information beinhaltet ein Umfragewert für mich als "Bürger"? Keine. Ich weiss doch selber was ich wähle.
Du bist auch nicht unbedingt Derjenige, der beeinflusst werden soll. Solange die Politik sich an solchen Umfragen orientiert, haben die Umfrageinstitute und die Zeitungen, die die Ergebnisse publizieren, Einfluss auf die Politik. Ich glaube, der Anteil an Wechselwählern ist garnicht so hoch. Ich persönlich kenne keinen, der jemals irgendwie anders gewählt hätte. Ich denke eher, dass das Fernbleiben der Wähler oder eben die besondere Mobilisierung der Stammwähler einer Partei die Wahlen entscheidet. Das wäre interessant, das mal zu untersuchen.
Ich 😉. Ich entscheide mich vor jeder Wahl neu, abhängig vom Programm oder Erfahrungen der letzten Legislaturperiode. Die einzige große Partei, die noch nicht meine Stimme bekommen hat, seit ich wählen darf - und sie auch nicht kriegen wird - sind die Grünen. Da fehlt mir das Geld zu und Beamter bin ich auch nicht.