Apple klagt Samsung vom Markt

Neueste Inhalte Folgen Zitieren
Vovin

Vovin

Tabletop-Fanatiker
06. Juni 2001
6.291
5
31.671
43
#1
Viele haben es sicher mitbekommen. Apple hat vor dem Landgericht Düsseldorf erwirkt, dass Samsung seinen für Montag geplanten Start des Galaxy Tabs 10.1 europaweit abblasen muss. Apple macht geltend, dass sie schon 2004 ein Geschmackmuster für Tablets eingereicht hat, das wie folgt definiert ist (siehe Anklageschrift):
(i) ein rechteckiges Produkt mit vier gleichmäßig abgerundeten Ecken;
(ii) eine flache, klare Oberfläche, welche die Vorderseite des Produkts bedeckt;
(iii) eine sichtbare Metalleinfassung um die flache, klare Oberfläche;
(iv) ein Display, das unter der klaren Oberfläche zentriert ist;
(v) unter der klaren Oberfläche deutliche, neutral gehaltene Begrenzungen auf allenSeiten des Displays und
(vi) wenn das Produkt eingeschaltet ist, farbige Icons innerhalb des Displays.
Zum Vergrößern anklicken....
Vor dem Hintergrund, dass das Galaxy Tab glänzende Kritiken bekommen hat und nach Meinung der meisten Tester in fast allen Punkten dem iPad ebenbürtig, wenn nicht gar überlegen ist, ist das doppelt interessant. Als nächstes ist das Motorola Xoom dran, das auch weggeklagt werden soll.

Jetzt meine Fragen:
1. Haltet ihr das Vorgehen und die Entscheidung des Gerichts für gerechtfertigt?
2. Ist vielleicht das ganze Patentrecht nicht mehr zeitgemäß?
3. Ist Apples Vorgehen klug und was ist ihre Intention (Pubilcity-Stunt oder Hardball-Spiel eines Möchtegern-Monopolisten)?
 
#2
Dadurch dass das Patentrecht noch existent ist, gilt wie immer: Wer baut zuerst, hat zuerst!

Dafür ist ja das Patentrecht gut, auch wenn es immer wieder billige (oder manchmal auch bessere 🙄) Kopien des "Originals" gibt. Aber ein 1:1 Nachbau mit besserer Software würd ich mir aber als gewinnorientiertes Unternehmen auch nicht bieten lassen ^_^
 
#3
Ich denke da hätte jedes gewinnorientierte Unternehmen (also jedes) gleich gehandelt.
Apple meint zwar sie hätten alles erfunden was aktuell Stand der Technik ist, aber dass ihnen da Recht zugesprochen wird finde ich nicht richtig. Auch wenn das Galaxy Tab von Samsung dem iPad in gewissen Punkten gleicht, wäre meine Frage an die Richter was sie denn erwarten. Soll Samsung etwa ein unförmiges etwas auf den Markt schmeißen, dass in einer Steinfassung daherkommt und dessen Icons ausehen wie schwarz-weiße Affenköpfe?
Meiner Meinung nach gibt es bei solchen Produkten einfach große Schnittmengen und das Urteil ist unangebracht.
 
#6
Grantic schrieb:
Ich denke da hätte jedes gewinnorientierte Unternehmen (also jedes) gleich gehandelt.
Apple meint zwar sie hätten alles erfunden was aktuell Stand der Technik ist, aber dass ihnen da Recht zugesprochen wird finde ich nicht richtig. Auch wenn das Galaxy Tab von Samsung dem iPad in gewissen Punkten gleicht, wäre meine Frage an die Richter was sie denn erwarten. Soll Samsung etwa ein unförmiges etwas auf den Markt schmeißen, dass in einer Steinfassung daherkommt und dessen Icons ausehen wie schwarz-weiße Affenköpfe?
Meiner Meinung nach gibt es bei solchen Produkten einfach große Schnittmengen und das Urteil ist unangebracht.
Zum Vergrößern anklicken....


Sie hätten auch etwas Kreisrundes oder Quadratisches rausbringen können 🙄
 
#9
Das müsste Samsung ja nichtmal. Im Prinzip gibt es schon genug Unterschiede: komplett andere Rückseite, Plastikrahmen, kein Button, symmetrische Cam, komplett anderes Seitenverhältnis und Größe....

Für jeden Technikfan sind es offensichtlich komplett andere Produkte. Natürlich sind es beides Tablets und der iPhone-Stil ist für Tablets stilbildend. Oder andersrum, der Plasmafernseher/Digitalbilderrahmen-Stil ist für Smartphones/Tablets stilbildend. Für den Laien sehen die Produkte natürlich ähnlich aus. Genauso wie ein Laie auf den ersten Blick diverse Kleinwagen auch nicht auseinander halten kann.

Wenn Apple damit durchkommt, können sie wirklich jedes Tablet vom Markt klagen, da jedes Tablet den im Geschmackmuster festgehalten Eckpunkten entspricht.
 
#10
Oh man, Apple wieder.

Ich finde es zwar nachvollziehbar, dass man natürlich in einem kapitalistischem System die Konkurrenz schwächen will, aber es regt mich auf.
Das liegt vorallem an dem Selbstverständnis von Apple, obwohl es im Grunde nur Marketing ist, und zb MS den ersten Tabletpc anno 2002 oder 2004 vorgestellt hat. War halt nich glitzernd.

Sehr amüsante Randnotiz:
Ab mit der Anklageschrift in das BlaBlaMeter
http://www.blablameter.de/index.php

Bullshit-Index :0.72
Es stinkt gewaltig nach heißer Luft! Auch wenn Sie PR-Profi, Politiker, Unternehmensberater oder Universitätsprofessor sind - beim Eindruck schinden sollten Sie Ihre Aussage nicht vergessen.
 
#11
Nur so aus dem Kopf heraus:

Patente haben doch eine bestimmte Laufzeit, quasi hat Apple das Patentrecht z.b. für 10 Jahre an diesen Tablets. Innerhalb dieser zehn Jahre hat Apple das Verfügungsrecht, wer diese Tablets nach diesem Patent bauen darf. Also müssten die anderen Hersteller sich das Recht zur Produktion von Apple erwerben. Tun sie das nicht, ist es eine Patenrechtsverletzung, sollten trotzdem welche unter anderem Namen und auf andere Rechnung verkauft werden.

Seh ich das irgendwie falsch? Lasse mich gern eines besseren belehren.

Von dieser Warte aus sehe ich die Entscheidung des Gerichts als vollkommen richtig an.
Ich weiß zwar nicht wann Apple die Klage eingereicht hat und wie lange genau sich die Verhandlung gezogen hat, aber Apple hätte doch nichts besseres passieren können, als dass die Konkurenz ihr Tablets auf den Markt werfen und sie dann die Produkte wegen Patentrechtsverletzung aus dem Wirtschaftsverkehr ziehen müssen. Warum? Das kostet die Konkurrenz sau viel Kohle. Planung, Bau und Vertrieb waren bestimmt nicht billig, jetzt ist es erst mal für die Katz. Mögliche Optionen: Klageweg nächste Instanz oder das Patentrecht von Apple einkaufen.

Was das Patentrecht ansicht betrifft, kenne mich da zwar im Detail nicht aus, dürfte aber im Moment kein Nachholbedarf vorhanden sein. Die Forderung danach riecht für mich nach zu kurz gedachtem Aktionismus. Ich sage nur China.
 
Zuletzt bearbeitet:
#13
1. Haltet ihr das Vorgehen und die Entscheidung des Gerichts für gerechtfertigt?
So aus dem Bauch raus nicht, aber man müsste sich da intensiv einlesen.

2. Ist vielleicht das ganze Patentrecht nicht mehr zeitgemäß?
Also ich halte viele aspekte des Urheberrechtes für nicht mehr zeitgemäß. Ob das auf das Patentrecht auch zutrifft, glaub ich jetzt nicht. Ich kann mir gerade auch nicht vorstellen, das quasi jedes Tablet einer anderen Firma dagegen verstößt. <_<

3. Ist Apples Vorgehen klug und was ist ihre Intention (Pubilcity-Stunt oder Hardball-Spiel eines Möchtegern-Monopolisten)?
Klug. Mag ja imagetechnisch ein Reinfall sein, aber wenn damit Samsungs Konkurrenz komplett vom Markt ist, dann hats sich ja wohl mehr als gelohnt.
 
#14
Auf jeden Fall mal interessant.
Ich wußte bis jetzt nicht, daß es sowas wie Geschmacksmuster überhaupt gibt.

Ich glaube aber Apple wandert hier auf einem schmalen Grat.
Ein kurzfristiger Nutzen durch die einstweilige Verfügung mag Ihnen hier entstehen, aber ob sie das Verfahren um das Geschmacksmuster wirklich gewinnen (können) ist fraglich.

Insgesamt ist aber der gesamte Ablauf sehr suspekt.
Dieses Gebrauchsmustergesetz existiert erst seit 2004, d.h. es gab höchstwahrscheinlich zur Zeit des Antrags(auch 2004) gar kein Muster diesen Typs mit welchem man die Neuheit und Eigenart dieses Musters anzweifeln kann. Es gab aber sicher wohl schon einen Haufen Produkte die dieses Muster verwendeten. Spontan fallen mir Computerbildschirme oder Handys aller art ein.

Die Frage stellt sich für mich, inwieweit der Eintrag ins Geschmacksmusterregister rechtens ist, wenn fremde Produkte dieses Muster schon verwenden ohne es eintragen zu lassen. MMn. ist doch die Neuheit damit nicht gegeben.

In dem Sinne ist dieses neue Gesetz fragwürdig, nicht unbedingt das gesamte Patentrecht.
 
#17
Ja, es geht nicht um Patente. Man kann sich Design nicht patentieren lassen.
Zum Vergrößern anklicken....

Ok, sind keine Patente aber so was ähnliches. Deswegen denke ich, dass die rechtlichen Aspekte bei Geschmacksmuster weitesgehend analog zu Patenten gehandhabt werden.
Das ändert aber nichts an meiner Meinung, dass Apple das genau richtig macht und das Gericht auch richtig entschieden hat.

Hier gibts noch näheres über das Geschmacksmustergesetz.
http://www.aufrecht.de/index.php?id=4518
 
#18
(i) ein rechteckiges Produkt mit vier gleichmäßig abgerundeten Ecken;
(ii) eine flache, klare Oberfläche, welche die Vorderseite des Produkts bedeckt;
(iii) eine sichtbare Metalleinfassung um die flache, klare Oberfläche;
(iv) ein Display, das unter der klaren Oberfläche zentriert ist;
(v) unter der klaren Oberfläche deutliche, neutral gehaltene Begrenzungen auf allenSeiten des Displays und
(vi) wenn das Produkt eingeschaltet ist, farbige Icons innerhalb des Displays.
Zum Vergrößern anklicken....
Was ich hier vor allem bemerkenswert finde:
Es muss die Frage gestellt werden inwiefern überhaupt von den Vorgaben abgewichen werden könnte, denn
(ii) eine flache, klare Oberfläche, welche die Vorderseite des Produkts bedeckt;
(iii) eine sichtbare Metalleinfassung um die flache, klare Oberfläche;
(iv) ein Display, das unter der klaren Oberfläche zentriert ist;
Zum Vergrößern anklicken....
definiert einfach nur einen handelüblichen Bildschirm und
(vi) wenn das Produkt eingeschaltet ist, farbige Icons innerhalb des Displays.
Zum Vergrößern anklicken....
definiert die grafische Benutzeroberfläche eines handelsüblichen Betriebssystems (eben mit den bekannten Icons) wie es sich seit Jahren in allen Bereichen durchgesetzt hat.

Lediglich die gleichmäßige Abrundung der Kanten und die neutral gehaltenen Begrenzungen wären möglicherweise abänderbar. (aber eben mit u.U. deutlichen Designeinbusen...und Apple hat diese Merkmale nicht gerade erfunden....)

Für das rechteckige Produkt sehe ich da keine Alternative, da z.B. die hier im Threat genannten Quadrate AUCH Rechtecke sind (per Definition).

Grüße Shas´el
 
#19
Rechtlich mag das alles irgendwie nachvollziehbar sein. Persönlich finde ich es aber ziemlich lächerlich, wie Apple mit den Patenten umgeht.
Die lassen sich ja wirklich jeden Scheiß patentieren, und teilweise wirklich ziemlich grundlegendes Zeug und schicken dann gleich eine Horde Anwälte los um irgendwen zu verklagen.

Andere Firmen machen das allerdings ähnlich (wenn auch nicht so extrem) was ich generell ziemlich zum Kotzen finde. Teils hat man da wirklich schon den Eindruck, die verdienen mehr Geld dadurch daß sie andere verklagen, bzw. Gebühren für Lizenzen und Patente kassieren, als daß sie selber irgendwas produzieren...
Das hat oft wenig mit dem Schutz von Ideen zu tun als vielmehr mit einem alternativen Geschäftsmodell.

Ich denke, diese Resourcen könnte man deutlich nützlicher einsetzen...
 
#20
Hier ein direktes Vergleichsbild:

Apple-ipad-vs-Galaxy-Tab.jpg


Jetzt mal ehrlich: Wäre es soooo eine Herausforderung gewesen, ein etwas kreativeres Design zu entwickeln?
Das ist wie mit den Klugsch*****n von Chapterhouse Studios, die so dermaßen eindeutig auf GW´s Revier gewildert haben, dass selbst ein wohlwollendes Gericht kaum eine andere Wahl gehabt hätte. Mitleid gibt´s da von meiner Seite aus nicht.

Vovin schrieb:
1. Haltet ihr das Vorgehen und die Entscheidung des Gerichts für gerechtfertigt?
Zum Vergrößern anklicken....

Ja, das Galaxy Tab ist derart eindeutig als iPad-Surrogat entwickelt, dass die Entscheidung des Gerichts imho nachvollziehbar ist.

Vovin schrieb:
2. Ist vielleicht das ganze Patentrecht nicht mehr zeitgemäß?
Zum Vergrößern anklicken....

Was imho fehlt sind internationale Standarts. Die würden Vieles vereinfachen.

Vovin schrieb:
3. Ist Apples Vorgehen klug und was ist ihre Intention (Pubilcity-Stunt oder Hardball-Spiel eines Möchtegern-Monopolisten)?
Zum Vergrößern anklicken....

Apple hat getan, was jedes Unternehmen dieser Größe tun würde - man hat eine Schwäche des Konkurrenten erkannt und ihn eins ausgewischt. Natürlich ist so etwas immer ein Image-Schaden, aber wenn man auf ein Rudel Konsumzombies als Hauptkundschaft bauen kann ist es eigentlich egal. Es gibt genügend Leute, die Apple treu aus der Hand fressen, egal was das Unternehmen anstellt.
 
Oben Unten
Neueste Inhalte Folgen Zitieren
Neueste Inhalte Folgen Zitieren
Menü