Was ich meinte war, dass nationaler Schutz eben nicht ausreicht, sondern man sich um einen Gemeinschaftsschutz bemühen muss.
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Figuren abgießen. Für mich? Für dich?
- Ersteller mort
- Erstellt am
Was ich meinte war, dass nationaler Schutz eben nicht ausreicht, sondern man sich um einen Gemeinschaftsschutz bemühen muss.
das hab ich schon verstanden,
GW kann aber auch im Klagefall ihren Stammsitz als Gerichtsort beantragen und dann würde wieder nur das Engl. Recht gelten. Innerhalb der EU wird ja in der Regel ausgeliefert (aber wenn es soweit ist dann ist "Privatkopie" eh kein Thema mehr)
GW kann aber auch im Klagefall ihren Stammsitz als Gerichtsort beantragen und dann würde wieder nur das Engl. Recht gelten. Innerhalb der EU wird ja in der Regel ausgeliefert (aber wenn es soweit ist dann ist "Privatkopie" eh kein Thema mehr)
Nein, das ist nicht richtig. Die nationalen Schutznormen sind (in der Regel) auf nationalen Schutz beschränkt. Deshalb gibt es das Harmoniersierungsamt ja überhaupt (oder das Pariser Abkommen).
Deshalb gibt es zum Beispiel auch nur den Proritätsgrundsatz des Art. 4 PVÜ.
Die Durchsetzung nationaler, allgemein geltender Schutzrechte ist nur mit äußerst großen Schwierigkeiten (und Kosten) möglich. Ich spreche da aus Erfahrung. Kurz: Ohne Gemeinschaftsrecht nimmt jeder davon Abstand.
Deshalb gibt es zum Beispiel auch nur den Proritätsgrundsatz des Art. 4 PVÜ.
Die Durchsetzung nationaler, allgemein geltender Schutzrechte ist nur mit äußerst großen Schwierigkeiten (und Kosten) möglich. Ich spreche da aus Erfahrung. Kurz: Ohne Gemeinschaftsrecht nimmt jeder davon Abstand.
@DeusExMachina
soweit ich verstanden habe darf Deutschland nicht ausliefern:
Artikel 16
Absatz 2:
Kein Deutscher darf an das Ausland ausgeliefert werden.
soweit ich verstanden habe darf Deutschland nicht ausliefern:
Artikel 16
Absatz 2:
Kein Deutscher darf an das Ausland ausgeliefert werden.
@ DeusExMachina
das war ein zitat des Grundgesetzes das wir bei uns in der Schuhlbibliothek haben!
Das stehen ne menge Märchen drin in diesem Grundgesetz.
Lest mal § 80 IRG oder einfach in der Wikipedia: Auslieferung (Recht)
[h=1][/h]
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@DeusExMachina
nur blöd das in diesem Märchenbuch die grundlagen des Deutschen Rechts stehen!
Oder würdest du so "Märchen" wie die Menschenwürde gerne verlieren??
(Entschuldigung wenn sich das jetzt blöd anhört oder so aber es stört mich persöhnlich wenn jemand die Grundordnung unseres Systems als Särchen bezeichnet!)
Zuletzt bearbeitet:
bitte nicht die entschiedenen Sätze weglassen!!
GG Artikel 16 / Absatz 2: (Vollständig)
Kein Deutscher darf an das Ausland ausgeliefert werden. Durch Gesetz kann eine abweichende Regelung für Auslieferungen an einen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder an einen internationalen Gerichtshof getroffen werden, soweit rechtsstaatliche Grundsätze gewahrt sind.
http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16.html
GG Artikel 16 / Absatz 2: (Vollständig)
Kein Deutscher darf an das Ausland ausgeliefert werden. Durch Gesetz kann eine abweichende Regelung für Auslieferungen an einen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder an einen internationalen Gerichtshof getroffen werden, soweit rechtsstaatliche Grundsätze gewahrt sind.
http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16.html
oh das steht nicht bei der Version in unserer Schulbibliotek drinn
muss wohl ne abgespeckte Version sein. :angry:
danke für den Link
muss wohl ne abgespeckte Version sein. :angry:
danke für den Link
Zuletzt bearbeitet:
Grundgesetz von anno dunnemals 😀
Ein wenig Contenance insbesondere gegenüber den Alteingesessenen ist im Zweifelsfalle trotzdem nicht unangebracht. Wenn dir eine Meinung nicht passt oder du sie nicht teilst kann man das auch diskutieren. 😉
Zuletzt bearbeitet:
Mein erster Beitrag und ich gieße Öl ins Feuer.
Die Ct hat sich genau zu dieser Thematik (im bezug auf 3D Drucker) in einer ihrer Zeitschriften geäußert.
http://www.heise.de/ct/artikel/Plastikparagrafen-1913831.html
Die Ct hat sich genau zu dieser Thematik (im bezug auf 3D Drucker) in einer ihrer Zeitschriften geäußert.
http://www.heise.de/ct/artikel/Plastikparagrafen-1913831.html