Warum kann man nicht jeden abwählen?

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Rene von Carstein

Tabletop-Fanatiker
01. März 2002
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#1
Es ist vollbracht...Herr Sauerland hat die Quittung für die Katastrophe von Duisburg und seine Rumdrucksereien um die Genehmigungen dazu (una anderer Ungereimtheiten) bekommen. Auch wenn ich mir sicher bin, dass er jetzt nicht rumheulen und um seine "verdienten Ansprüche" bangen muss, finde ich allein diesen Denkzettel selbst eigentlich eine sehr gute Möglichkeit, diesen Machtmenschen mal die Grenzen aufzuzeigen.
Und wenn ich mir solche "Experten" wie Herrn Wulff (nur mal als Beispiel, es gibt mehr als genug unfähiger Alleskönner) ansehe, dann glaube ich auch, dass diese ganz anders mit uns als Bürgern umgehen würden, wenn sie genauso zum Teufel gejagt werden könnten. Zumindestens könnten sie niemals ihrer Titel sicher sein und müssten die ganze Zeit für das Volk arbeiten (und nicht immer nur großspurige Versprechungen im Wahlkampf machen).

Abgesehen davon, dass ich alle paar Jahre mal einen Zettel ankreuze und so "meinen Willen" zum Ausdruck bringe, merke ich nicht viel von der sogenannten Demokratie. Ich könnte es auch mal so nennen: Man sucht sich das kleinste Übel aus und das darf dann ein paar Jahre "Chef" spielen.

Die Selbstverständlichkeit, mit der solche Affären (sei es nun die Loveparade-Katastrophe, Ungereimtheiten bei der Hausfinanzierung von Herrn Wulff, die immer noch ungeklärten Parteispenden bei den Christdemokraten, die Finanzkrise, die Eurokrise...) einfach ausgesessen werden, geht mir gehörig gegen den Strich. Mehr noch als die finanziellen Einbußen (obwohl sie bestimmt nicht am Hungertuch nagen würden) ist der Prestige- und Machtverlust das, was diesen Führern unserer Welt zu schaffen machen würde. Aber genau deswegen wäre ein Abwahlverfahren durch das Volk genau das mMn richtige Mittel, um diese Leute daran zu erinnern, wer ihnen die Macht gegeben hat und auch wieder nehmen kann.

Wie sieht eure Meinung zu dem Thema aus? Wäre es tatsächlich sinnvoller, wenn man die Volksvertreter der Spitze auch durch das Volk wählen (bzw. abwählen) würde oder soll es so bleiben, dass wir nur den Bodensatz selbst bestimmen und die dann unter sich den obersten Anführer ausmachen?
 
#2
Wenn man erst mal die Macht hat ist man bestrebt diesen nicht mehr abgeben zu müssen.

Ansonsten bleibt nur der: der Punkt 4
Artikel 20


(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. [B]Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.[/B]
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

der Unterstrichene Teil ist auch das Problem. man Hätte zusammen mit dem Volk (wie übrigens vorgesehen) nach der Widervereinigung eine Verfassung aufstellen sollten, dann Hätten wir warscheinlich Volksabstimmungen im GG, den welches Volk würde sich selbst das Recht zu mit bestimmung nicht geben ?!?

Übrigens bei manchen aussagen von Grünen und linken Politikern Würde der §20 voll greifen, den es geht hier schon allein um den versuch !
 
Zuletzt bearbeitet:
#3
Du merkst nur dann nicht viel von Demokratie, wenn Du selbst nichts machsts (außer wählen) und die schwere Arbeit anderen überlässt (und dann über diese Leute schimpfst).

Abwahlen sind insbesondere, wenn man sieht, dass direkte Demokratie fast immer ins Desaster führt keine gute Option.

Damit werden kurzsichtige emotionalle Entscheidungen befeuert und kleine gut organisierte Minderheiten können sich undemokratisch gegen die Mehrheit durchsetzen.
 
#4
Eine Abwahlmöglichkeit befeuert nur populistisches Taktieren bei allen Beteiligten, wie will man da dann noch ernsthafte Themen oder Reformen durchbringen?

@ Rene von Carstein
Wenn dir "nur wählen" zu wenig Demokratie ist, dann tritt doch einer Partei bei, dann kannst du dich gleich viel mehr einbringen.
 
#5
Knights of the Raven schrieb:
Du merkst nur dann nicht viel von Demokratie, wenn Du selbst nichts machsts (außer wählen) und die schwere Arbeit anderen überlässt (und dann über diese Leute schimpfst).

Abwahlen sind insbesondere, wenn man sieht, dass direkte Demokratie fast immer ins Desaster führt keine gute Option.

Damit werden kurzsichtige emotionalle Entscheidungen befeuert und kleine gut organisierte Minderheiten können sich undemokratisch gegen die Mehrheit durchsetzen.
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Quatsch, auf Kummunaler ebene kannst sicherlich was bewegen aber viel weiter wirst mit SPD / CDU / Linke / Grünen usw. nicht kommen.

Direkte Demokratie ist das was eine Gesunde Demokratie braucht. das Problem warum es diese nicht gibt ist doch viel eher das die Politiker dann nicht mehr an Volk vorbei Entscheiden können (bsp. Acta wo null Aufklärung betrieben wurde aber schon ca. 20 EU Länder dafür gestimmt haben)
 
#6
Das Problem ist das Listensystem. Es sitzen halt immer wieder die gleichen Gesichter (ich wollte eigentlich was Anderes schreiben 😉) in den Parlamenten, egal, wen man wählt, weil die sich einen Platz auf der Liste verdient haben. Ich persönlich wäre dafür, ausschließlich Direktmandate zu verteilen, weiterhin wäre eine Beschränkung auf zwei Wahlperioden nicht schlecht.

Damit werden kurzsichtige emotionalle Entscheidungen befeuert und kleine gut organisierte Minderheiten können sich undemokratisch gegen die Mehrheit durchsetzen.
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Rauchverbot in Bayern...andererseits hat's bei S21 funktioniert, auch wenn die Baumkuschler dann hinterher nicht zufrieden waren.
 
Zuletzt bearbeitet:
#7
Das Volk (also die 99%
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) sind einfach zu dumm, um komplexe Themen begreifen zu können, daher muss es gelenkt werden. Und das geht nun mal über Wahlperioden und Wahlsysteme, in denen die gewählten Volksvertreter Zeit haben, Gutes für die Wähler zu tun (und natürlich auch Gutes für sich...). Der typische BLÖD-Zeitungsleser (bzw.- redakteuer) würde natürlich lieber einen direkten "auf die Strasse getragenen Volkszorn" entfesseln, Rübe ab, möglichst blutig und nächste Woche zieht der Mob dann weiter.
Was diese Loveparade angeht, sehe ich das Problem nicht wirklich beim Herrn Sauerland. Wären auf einer öffentlichen Gegend bereits vorher Strassen gesperrt worden, um partywilligen Leuten den Zugang "aus Sicherheitsgründen" zu verwehren, wären die Vorwürfe ebenfalls skandalös geworden. Immerhin kommt zu Massenaufläufen noch der Faktor "Hirn anschalten" hinzu. Will man wirklich an so einem Event teilnehmen und wenn ja, unter welchen Voraussetzungen und was möchte man dafür riskieren?
 
#8
@KalTorak

Das wäre natürlich ne Option, aber im Endeffekt kann man nur dann was ändern, wenn man irgendwann in entscheidenden Positionen sitzt (so die Hoffnung, aber wahrscheinlich würden echte "Revolutionäre der bestehenden Verhältnisse" gar nicht erst so weit aufsteigen bzw. schnell wieder durch mediale Hetzkampagnen "demontiert").
Und so jemand bin ich nicht...also keine Führungsperson (obwohl ich problemlos genauso politisch unfähig sein kann wie die, die sich für die großen Könner in der Regierung halten^_^).

@Topic

Es ist aber leider auch so, dass man bisher außer der Wahlmöglichkeit nicht viel davon merkt, dass die Herrschaft wirklich vom Volk ausgeht. Für mich ist der demokratische Kapitalismus das selbe wie der demokratische Sozialismus: ne nette Idee, von falschen Leuten nur falsch umgesetzt. Allein schon, dass niemand nach der Haltung der Leute zu Europa fragt. OK, die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass wir Deutschen gegen eine europäische Verfassung stimmen würden. Aber man wurde ja nicht gefragt. Nur wenn es darum geht, wer unsere Interessen in Europas Parlament vertreten soll, dann kriegen wir ne endlose Liste mit lauter Figuren vorgesetzt, die wir sowieso nicht kennen. Wie kann man überhaupt solchen Leuten vertrauen, die Volksnähe nur für die Zeit des Wahlkampfes kennen und sich ansonsten in ihren gemütlich erschlichenen Posten ausruhen?
Vom Prinzip her könnte man diese Gesellschaft auch ohne Weiteres mit einer Diktatur vergleichen: eine Diktatur des Großkapitals. Nur die Marionetten ändern sich, aber der Wille der dunklen Seite der Macht bleibt. Und der Zusammenhalt zwischen den Leuten wird immer mehr demontiert, um ja eine Auflehnung der Massen zu verhindern. Die Gemütlichkeit der eignenen 4 Wände und die Gewissheit, dass man immer wieder vom Sozialen Netz aufgefangen wird, sorgt dafür, dass die meisten Menschen mit dem Wenigen zufrieden sind, das sie haben und nichts dagegen haben, dass die, die zuviel haben, noch mehr bekommen.
 
#9
#10
@ Rene von Carstein, ts ts ts... du wirst doch wohl nicht zum kommunistischen Gesellschaftskritiker werden?😀 Diktatur des Kapitals ts ts ts...
Aber mahl Spaß beiseite. Ich hab irgendwie das Gefühl, dass unsere Gesellschaft an einem Punkt angelangt ist, an dem sie nicht mehr reformierbar ist. Ich meine, der Wahlakt ist doch der letzte Schritt bei einer politischen Entscheidung. Vorher sollte doch aber die politische Willensbildung stehen und die funktioniert nicht mehr demokratisch. Es ist nämlich egeal was man wählt.
Beispiel.
CDU:
- Wehrpflichtarmee- in einer Hauruckaktion abgeschafft
- Atomenergie- Ausstieg beschlossen
SPD:
- Schröder wurde gewählt, weil die Leute die Schnauze voll von Kohls wirtschaftsliberaler Politik hatten- Es folgte Agenda 2010. Ein soziales Kürzungsprogramm wie es sich CDU/ FDP nie getraut hätten es umzusetzen.
Grüne
- erster Kampfeinsatz deutscher Truppen nach dem 2. WK
Die einzige Partei im Bundestag die noch keine solchen 180° Wendungen vollzogen hat, sind die Linken. Ob man ihnen das als Verdienst anrechnen kann? Ich fürchte, wenn die an einer Regierung beteiligt werden, würden die sich als genauso opportunistisch entpuppen.

Was will ich damit sagen?
wählst du konservativ, bekommst du eine neoliberale Partei, die auch mal Forderungen des linken Lagers übernimmt, wenn es taktisch sich anbietet.
Wählst du sozialdemokratisch, weil dir soziale Gerechtigkeit wichtig ist und weil du in der Gewrkschaft bist oder so, dann bekommste von den Genossen eine Politik der Bosse vor den Latz geknallt.
Wählste grün weil du Pazifist und gegen Atumkraft bist, was bekommste? Richtig Kriegseinsätze weltweit und und ein Atomaustieg,bei dem klar ist, dass sobald sich der Wind dreht alles wieder zurückgenommen wird.

Wir haben es hier mit einer politischen Klasse zu tun, die sich durch keinerlei Überzeugungen und Grundhaltungen auszeichnet und die sich systematisch abschottet, so dass keiner mit echten Überzeugungen in verantwortungsvolle Positionen kommt. Da liegt der Hase im Pfeffer.

Sauerland ist insofern interessant, weil er in Düsseldorf, einer SPD Hochburg damals glaubhaft vermitteln konnte, dass er so ein Überzeugungstäter ist und keine Parteibonze.
 
#11
Freder(TM) schrieb:
Das Volk (also die 99%
x19RSeW34M6ChgAAAABJRU5ErkJggg==
) sind einfach zu dumm, um komplexe Themen begreifen zu können, daher muss es gelenkt werden.
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Das ist eine absolut menschenverachtende Einstellung (und zudem noch hochgradig kommunistisch... ach moment, is ja das Gleiche).

"Alle Leute sind doof, nur ich gehöre zur kleinen, gesalbten Elite der intelligenten Oberschicht. Gebt mir macht, es ist nur zu Eurem Besten!"
 
#12
Auf der einen Seite bin ich für mehr Beteiligung des Volkes, also zum Beispiel Volksabstimmungen. Aber auch nur im Kleinen. Freder(TM) hat es sehr drastisch ausgedrückt, aber er hat Recht, bei den ganz großen Fragen wäre es eine rein emotionale Abstimmung, die nichts mit Fakten und Wissen zu tun hätte, weil der durchschnittliche Bürger nicht das nötige Wissen hat (und das ist kein Vorwurf dass der Bürger dumm sei).

Also gerne eine Abstimmung auf kommunaler Ebene, wenn es darum geht, ob eine lokale Straße ausgebaut werden soll oder ob eine bestimmtes Gebiet in der Kommune zum Naturschutzgebiet erklärt werden soll. Aber bitte keine Volksabstimmungen in Fragen wie sie jetzt bei der Eurokrise auftauchen, oder wenn es darum geht ob unsere Armee in einen Auslandseinsatz gehen soll.

Zum Eingangsthema um Sauerland: in solchen Fällen ist es gut, dass solche Typen abgewählt werden können. Es sollte nur nicht zum Dauerfall und politischen Machtmittel werden. Denn wenn das Volk emotional gegen einen Politiker aufgewiegelt werden kann, dann würden ständig Abwahlen angeregt werden und die Politiker würden nur noch an Machtspielchen teilnehmen und gar keine Politik mehr betreiben und keine Entscheidungen mehr treffen. Dann würde man in einem Stillstand verharren und es würden nur noch Machtkämpfe der Politiker untereinander stattfinden, bei denen das Volk ein Werkzeug ist, welches man gegen die generische Partei verwendet.
 
#14
Knight-Pilgrim schrieb:
SPD:
- Schröder wurde gewählt, weil die Leute die Schnauze voll von Kohls wirtschaftsliberaler Politik hatten- Es folgte Agenda 2010. Ein soziales Kürzungsprogramm wie es sich CDU/ FDP nie getraut hätten es umzusetzen.
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Was ziemlich direkt dazu geführt hat, dass Deutschland im Gegensatz zur gesamten restlichen EU wirtschaftlich gut aufgestellt ist und dieses Jahr nicht in die Rezession gehen wird - wir haben die Scheiße nämlich schon hinter uns (Massenarbeitslosigkeit, Quasi-Rezession), die anderen EU-Staaten haben verpennt zu reagieren und sitzen jetzt in der Scheiße. Ja, sogar Frankreich.

Knight-Pilgrim schrieb:
Grüne
- erster Kampfeinsatz deutscher Truppen nach dem 2. WK
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Irgendwann können sich halt auch die Grünen der globalen Realität nicht mehr entziehen.
Ich warte nur darauf dass die Linke im Bundestag mal die Gelegenheit bekommt so eine Abstimmung wie Jugoslawien zu blockieren, wenn quasi direkt neben unserer Haustüre hunderttausende Menschen, inklusive Frauen und Kindern, in Nazi-gleichen ethnischen Säuberungen abgeschlachtet werden (und glaubt bloß nicht dass die Sache da unten zu Ende ist, sobald die Welt anfängt den Balkan zu ignorieren gehts wieder los).
Was die Hartz-IV-Zeitungen darauf schreiben werden will ich garnicht wissen.
 
#16
Curth schrieb:
Das ist eine absolut menschenverachtende Einstellung (und zudem noch hochgradig kommunistisch... ach moment, is ja das Gleiche).

"Alle Leute sind doof, nur ich gehöre zur kleinen, gesalbten Elite der intelligenten Oberschicht. Gebt mir macht, es ist nur zu Eurem Besten!"
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Das hat Freder gar nicht gesagt. Aber auch Dir ist doch bekannt, dass es nunmal kluge und dumme, gebildete und ungebildete Menschen gibt und die Mehrheit, neben ihrem normalen Leben, sich nicht die Mühe macht auch nur ein wenig Information zu besorgen, sondern allenfalls 30sec. Spots in den Nachrichten.
Die meisten informieren sich doch außschließlich über den Fernseher.



Knight-Pilgrim: Was Du da aufzeigst, zeigt eben das die rep. Demokratie funktioniert! Die Regierung beachtet eben aus dem System heraus, automatisch auch die Strömungen der Gegenseite.

Rene von Carstein:
demokratische Kapitalismus das selbe wie der demokratische Sozialismus
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Und das ist eben ein Grundlegender Fehler. Während Kapitalismus eben auf Freiheit basiert ist die Demokratie seine natürliche Daseinsform, während der Sozialismus auf Gleichheit beruht und deshalb immer ins Totalitäre abgeleiten muss.

Außerdem ist das Gegenteil von Sozialismus nicht Kapitalismus. Sozialismus steht dem Liberalismus und Konservatismus in einem Dreieck gegenüber. Komisch, dass Du das nicht weißt aber darüber redest.
 
#17
KalTorak schrieb:
Eine Abwahlmöglichkeit befeuert nur populistisches Taktieren bei allen Beteiligten, wie will man da dann noch ernsthafte Themen oder Reformen durchbringen?
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NightGoblinFanatic schrieb:
Auf der einen Seite bin ich für mehr Beteiligung des Volkes, also zum Beispiel Volksabstimmungen. Aber auch nur im Kleinen. Freder(TM) hat es sehr drastisch ausgedrückt, aber er hat Recht, bei den ganz großen Fragen wäre es eine rein emotionale Abstimmung, die nichts mit Fakten und Wissen zu tun hätte, weil der durchschnittliche Bürger nicht das nötige Wissen hat (und das ist kein Vorwurf dass der Bürger dumm sei).
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Wenn ich daran denke, was der Oberbürgermeister Sauerland in seinen 7-8 Jahren Amtszeit in Duisburg bewegt hat, finde ich es persönlich sehr schade, das er abgewählt wurde.
Das man ihn zum Sündenbock für die Vorfälle der Loveparade gemacht hat, hat das ja ziemlich alles überschattet, das er die Duisburger Stadtmitte aufgewertet hat, damit wieder ein kleiner Aufschwung in die Stadt kommt. (CityPalais, Forum Duisburg)

Wenn alles gut klappt, nimmt man's hin, wenn was schlimmes passiert, kommt auf einmal alles auf einen zu und das "Gute", was vorher war, ist längst vergessen. Aber wie soll man drauf kommen, wenn man so ne Hetzjagd auf den OB veranstaltet?
Der konnte da garnicht groß Gegenreagieren, wo er seinen Abschied vom OB-Amt kundgetan hat, waren die Leute vor Ort auch alle desinteressiert.

Die Abwahl hat mehr auf die emotionale Ebene der Leute abgezielt (man durfte schon mit 16 Jahren abwählen, wenn man bedenkt das die Loveparade 1 1/2 Jahre her ist, sind viele der damals 14-15 Jährigen schon in dem Alter), um die eigenen politischen Interessen zu wahren - doch wie es ausschaut, waren alle zu sehr mit der Abwahl beschäftigt, als das sich die Duisburger Parteien selbst einen Kopf darüber gemacht haben, wer jetzt als OB kandidieren soll (wenn ich bedenke das die jetz 'n halbes Jahr Zeit haben, ein Parteiprogramm + Kandidaten aufzustellen)

Beim Wulff bohren die ja auch unaufhörlich nach, bis er sein Amt abgibt.


Von außen betrachtet ist Sauerland einfach der Arsch für alles, da er gutgläubig genug war, die Loveparade abzusegnen. (Ist ja nicht so, dass es keine gute Idee gewesen wäre, um Duisburgs Kassen auch ein wenig aufzubessern, aber das ist ja mal gründlich inne Hose gegangen)
Man vertraut ja auch darauf, das man im OB-Amt zuverlässige Leute hat, die alles vorher ausgiebig geprüft haben, aber letztendlich ist ja menschliches Versagen am Scheitern und dem Sterben auf der Loveparade schuld, nicht der OB an sich, der die Veranstaltung genehmigt hatte, da die Polizisten an den Absperrungen vor Ort auch zu spät auf das Geschehene reagiert haben und nicht mit den Menschenmengen klar gekommen sind. Aber letztendlich war das auch noch (trotz relative Klarheit des Termins) recht kurzfristig geplant worden. (Wenn ich bedenke, das später auf dem Platz noch ne Fliegerbombe entdeckt worden ist...)
Da hätten sie doch gleich für die Veranstaltung die Autobahn wieder sperren können, für ne Fahrradausstellung hat es ja auch gelangt.

Aber es ist auch zu spät um sich darüber noch aufzuregen. Das man den OB jetzt abgewählt hat, macht die Sache jetzt auch nicht ungeschehen, geschweige denn besser.
 
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