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Mal ein Interessanter Artikel von einer "Putin-Versteher"Zeitung.
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Droht ein neuer Weltkrieg?
- Ersteller Rene von Carstein
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Mit Ausnahme der Aussage das es Sache der Ukraine und der Ukrainer ist absoluter Blödsinn. Wenn du schon so anfängst dann geht es die EU und die Amerikaner nämlich noch weniger an wer dort an der Macht ist.
Steinmeier hatte dort absolut nichts verloren. Es ging ihn (und Deutschland) nichts an, Punkt.
Nun ist aber das Kind im Brunnen und anstatt auf Einhaltung von Verträgen zu pochen darf die "Übergangsregierung" international ausgehandelte Verträge für nichtig erklären.
Noch besser: Die Partei deren Rechte hierdurch verletzt werden (Russland) darf diese nicht verteidigen?
Aber die Putschisten haben das vollste Vertrauen der Kanzlerin. Wenn es nicht so verdammt ernst wäre müsste man tatsächlich lachen.
Betrachtet man sich mal was Kiev für die Krim getan hat bleibt das recht überschaubar, die gesamte Infrarstruktur ist marode und lediglich an einigen Stellen wurde mit, Achtung, Russischem Geld soetwas wie Investitionen getätigt.
Politisch kommt noch hinzu das Ivan, seit Anfang der 90ger die andere Wange hinhalten soll wenn "der Westen" sich immer mehr an Länder aneignet und dort Truppen stationiert. Aber klar, die Amerikaner dürfen andere Länder überfallen und der arme Putin darf das nicht. Sauerei sowas :cat:
Eine wirkliche Alternative wäre gewesen den Lavrov mit einzubeziehen, denn an einer instabilen Ukraine hat Putin am allerwenigsten ein Interesse. Und warum der so reagiert liegt eigentlich auf der Hand. Die Schwatzmeerflotte ist das einzige Machtmittel das er dort an der Südflanke hat und wie der Ami reagiert wenn man in seinem "Hinterhof" ein paar Atomraketen stationiert, ist bekannt. Aber wie gesagt Joe darf und Ivan nicht.
Und wie ist Vladimir denn einmarschiert frage ich mich/dich. Wieso war die ukrainische Luftabwehr urplötzlich nicht vohanden und nachdem die Transportflieger wieder weg waren liefs wieder wie geschmiert. Das geht nur wenn sich da gewisse, hochrangige, Militärs abgesprochen haben. Also wenn du wirklich glaubst das der Ausfall der nationalen Luftabwehr vorkommt bzw eine andere Nation diese mal so eben kurzfristig aus- und dann wieder einschaltet ist der Glaube an den Weihnachtsmann das geringste Problem.
Nur mal so zum Spass in der Bundesrepublik sind da ständig Flugzeuge mit laufenden Triebwerken auf dem Rollfeld und innerhalb 120 Sekunden in der Luft. Und wenn durch Zufall die zwei für den Alarmstart vorgesehenen Maschinen NICHT in 120 Sekunden in der Luft sind gibt es da ein Backup. Von Raketenbatterien und anderen Teilstreitkräften rede ich noch gar nicht. Abgesehen das vielleicht das Preußische Plichtbewusstsein und Organisationstalent fehlt sind die Ukrainer doch nicht erst vorgestern von den Bäumen gestiegen und wenn die nationale Luftabwehr ausfällt ist da selbst in Burundi Alarmstufe 1. Wie gesagt, da waren sich die Entscheidungsträger im Militär auf beiden Seiten wohl einig wie das laufen soll. Nur der Form halber: Es geht immer noch weder die EU noch die Amerikaner etwas an!
Es mag dich vielleicht überraschen aber die Abkommen zur russischen Truppenstationierung und der Schwarzmeerflotte haben ein wenig mehr Gewicht als eine EU Beitrittsverhandlung. Letzteres dient der Aufnahme von Verhandlungen um zu einem Vertrag zu kommen, ersteres ist ein Vertrag ,ist ein Vertrag, ist ein Vertrag.
Nett, wie du auf deine vorherigen Behauptungen, dass Steinmeier Janukowitsch erpresst und an das Messer an die Brust gehalten hast, und das ganze als "EU-Einmarsch" dargestellt hast, kein bisschen eingehst. Andere Länder zu besuchen um bilaterale Vereinba rungen abzuschließen, und zwar OHNE Drohungen und ohne Erpressung (nix "Messer an die Brust") ist allerdings Gang und Gebe unter Außenministern. Lavrov darf - und tut - das auch.
Zugegeben: Es ist ein absolut legitimer Standpunkt zu sagen, dass EU-Außenminister in einem internen ukrainischen Konflikt nicht öffentlich Partei ergreifen sollten. Kann ich absolut nachvollziehen, auch wenn ich den Standpunkt nicht teile. Aber: So zu tun, als ob wenn eine solche Parteinahme irgendwie gleichzusetzen ist mit militärischer Invasion und Annexion, geht gar nicht.
Indem sie in andere Länder einmarschiert? Nö, darf sie nicht. Siehe Island. Siehe einen Haufen anderer Entwicklungen, in denen sich ein Land dafür entschließt, Verträge mit der EU einseitig zu kündigen, ohne dass dort EU-Truppen einmarschieren.
Schrottige Infrastruktur findest du in Russland selbst auch heute noch zu genüge. Nicht mal im Ansatz eine Berechtigung für Annexionen.
Solltest du jetzt den Irak meinen, brauchst du mir gar nichts zu unterstellen, weil ich den Irakkrieg und die begleitenden Lügen bezüglich irakischer WMDs vom ersten Moment an verurteilt habe.
Solltest du hingegen die neuen NATO-Mitglieder Baltikum, Rumänien, Polen, Slowakei etc. meinen; All diese (Achtung, es kommt ein wichtiges Stichwort) souveränen Staaten haben freiwillig und von sich aus auf NATO-Mitgliedschaft gedrängt. Dass es in Russland immer noch die Wahnsinnsvorstellung gibt, man hätte dort irgendwie Mitspracherecht in deren Entscheidungen sowie das Recht auf "Einflußsphären" über die eigenen Grenzen hinaus (anstatt einmal Selbstreflexion darüber zu betreiben, warum es all diese Länder so krass nach Westen zieht und warum Russland bei denen ohne Ausnahme so krass unbeliebt ist) ist Russlands Problem und von keinem sonst.
Nur zum Mitschreiben: Die Ukrainer WOLLTEN dass Russland ihnen die Krim raubt und haben dabei kooperiert? Hab ich das richtig verstanden?
Wie kommst du eigentlich dadrauf, dass irgendjemand auf ukrainischer Seite den Vertrag über die Stationierung der Schwarzmeerflotte auch nur angetastet hat? Hast du irgendwelche Beweise?
Niemand hat auf ukrainischer Seite diesen Deal gebrochen. Absolut niemand. Der lief ganz regulär weiter - dennoch haben die Russen damit angefangen, ukrainische Militärbasen zu stürmen und ukrainische Schiffe zu entern. Achja, und ein halbes Dutzend Verträge seit 1991 zu brechen, in denen sie die Krim als territorialen Teil der Ukraine anerkannt haben. Am bekanntesten das Budapester Memorandum - unterschrieben von einem gewissen Sergei Lavrov, damals UN-Botschafter, heute russischer Außenminister.
Zuletzt bearbeitet:
Nun, die 60% russische Bevölkerung auf der Krim wahrscheinlich schon. Schließlich ist im Anschluss sogar ein Teil der ukrainischen Soldaten übergelaufen.
Es ging um die in den Raum geworfene These, dass der ukrainische Staat/Offiziersstab die feindliche Übernahme mit Russland koordiniert hat.
Im Übrigen ist es nicht gründsätzlich falsch, wenn eine lokale Population sich per Volksentscheid dafür entschließt, einen eigenen Staat aufzumachen/sich einem anderen Staat anzuschließen. Für so was gibt es zivilisatorische Mittel und Wege: Gegenseitiges Einverständnis, faire Wahlkampfzeiträume für beide Referendumsseiten, transparanter Abstimmungsprozess. Siehe Schottland.
Aber was die Russen auf der Krim abgezogen haben ist einfach Sudetenland 2.0.
Im Übrigen ist es nicht gründsätzlich falsch, wenn eine lokale Population sich per Volksentscheid dafür entschließt, einen eigenen Staat aufzumachen/sich einem anderen Staat anzuschließen. Für so was gibt es zivilisatorische Mittel und Wege: Gegenseitiges Einverständnis, faire Wahlkampfzeiträume für beide Referendumsseiten, transparanter Abstimmungsprozess. Siehe Schottland.
Aber was die Russen auf der Krim abgezogen haben ist einfach Sudetenland 2.0.
Dieses Memorandum ist genau so bindend wie die damalige zusage ( nach der Wiedervereinigung ) dass die NATO nicht über Deutschland hinaus in den Osten expandiert. Warum soll sich Russland an nicht-bindendes geschwafel halten wenn es die NATO nicht tut?
Nun bleiben wir bei dieser These und vergleichen ihn mit dem Normalzustand einer nationalen Luftverteidigung. Was denkst du passiert wenn da x-Flugzeuge ohne Identifikation (oder mit gegnerischer) im Anflug sind?
Dieser Konvoi kann nur landen, wenn die nationale Luftverteidigung ausgeschaltet wird. Also ist doch davon auszugehen, dass die Leitstelle offline war, oder? Nun mag die Ukraine nicht Preußen sein aber sobald in einer derart angespannten Lage wichtige Schaltzentralen ausfallen haben sogar die zentralistischsten Staaten mittlerweile den Befehl ausgegeben erst schiessen dann fragen.
Mir ist kein Abschuß einer russischen Transportmaschine bekannt, dir vielleicht? Die Mär dass tausende Russische Speziealeinheiten die gesamte Luftabwehr (!) eines Staates inklusive Kommandostruktur übernehmen und nach Vollzug freiwillig (!) wieder abrücken halte ich für sehr weit hergeholt. Wie soll denn das von statten gehen laut dir? Nein, das war wohl eher genau so wie ich hier "in den Raum geworfen" habe. Was wäre denn die Alternative gewesen? Abschuß russischer Maschinen, Invasion und direkter Anruf der Nato für Artikel 4. Tja und dann hat die Nato die Wahl sich unglaubwürdig zu machen oder aber in den Krieg zu ziehen.
Du vergleichst das immer noch mit einem Anschluß? Steinmeier und Sykorsky haben nachts um drei den Janukowitsch zur Unterschrift genötigt, nichts anderes. Egal wie man es dreht und wendet die EU hat hier ungebührlich Einfluß genommen. Das legitimiert nun nicht einen russischen Enmarsch, aber es macht ihn verständlicher.
Ich rede hier nicht nur vom Irak sondern von den Muskelspielen der US-Boys seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Russen wollen keine US Abfangraketen in ihren Nachbarländern. Dies ist genauso legitim wie die Amis keine russischen Atomraketen auf Kuba wollten. Putin hat bislang immer nur reagiert, die Kriegstreiber sitzen woanders.
Oder hat Putin die polnische Panzertruppe an die Grenze zur Ukraine verlegt und in Alarmbereitschaft versetzt? Hat Putin innerhalb der Nato Beratungen zu Artikel 4 (Verteidigungsfall) anberaumt? Hat Putin die Nato gegen den Willen Russlands erweitert? Hat er amerikanische Abfangraketen rund um Russland stationiert?
Der "Deal" mit Janukowitsch etc. wurde direkt von der neuen Regierung (die wenig mit den Anti-Janukowitsch demonstranten zu tun hat) ausser Kraft gesetzt. Stand kurzzeitig sogar auf BBC, Wikipedia und anderen Newsseiten und wurde dann wieder entfernt. Passt halt nicht so ins Bild von "Putin der neue Adolf".
Die allergrößte Farce ist allerdings die schottische Abstimmung zur Unabhängigkeit heranzuziehen. Wenn du nur einen Tag hier Zeitung lesen würdest, müsste dir auffallen dass die Medien hier eindeutig einseitig Partei ergreifen. Auch das ist nicht in Ordnung und das 53 % der Deutschen hier Putin im Recht sehen stellt nur die Frage warum die anderen 46 % so blind sind.
Dieser Konvoi kann nur landen, wenn die nationale Luftverteidigung ausgeschaltet wird. Also ist doch davon auszugehen, dass die Leitstelle offline war, oder? Nun mag die Ukraine nicht Preußen sein aber sobald in einer derart angespannten Lage wichtige Schaltzentralen ausfallen haben sogar die zentralistischsten Staaten mittlerweile den Befehl ausgegeben erst schiessen dann fragen.
Mir ist kein Abschuß einer russischen Transportmaschine bekannt, dir vielleicht? Die Mär dass tausende Russische Speziealeinheiten die gesamte Luftabwehr (!) eines Staates inklusive Kommandostruktur übernehmen und nach Vollzug freiwillig (!) wieder abrücken halte ich für sehr weit hergeholt. Wie soll denn das von statten gehen laut dir? Nein, das war wohl eher genau so wie ich hier "in den Raum geworfen" habe. Was wäre denn die Alternative gewesen? Abschuß russischer Maschinen, Invasion und direkter Anruf der Nato für Artikel 4. Tja und dann hat die Nato die Wahl sich unglaubwürdig zu machen oder aber in den Krieg zu ziehen.
Du vergleichst das immer noch mit einem Anschluß? Steinmeier und Sykorsky haben nachts um drei den Janukowitsch zur Unterschrift genötigt, nichts anderes. Egal wie man es dreht und wendet die EU hat hier ungebührlich Einfluß genommen. Das legitimiert nun nicht einen russischen Enmarsch, aber es macht ihn verständlicher.
Ich rede hier nicht nur vom Irak sondern von den Muskelspielen der US-Boys seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Russen wollen keine US Abfangraketen in ihren Nachbarländern. Dies ist genauso legitim wie die Amis keine russischen Atomraketen auf Kuba wollten. Putin hat bislang immer nur reagiert, die Kriegstreiber sitzen woanders.
Oder hat Putin die polnische Panzertruppe an die Grenze zur Ukraine verlegt und in Alarmbereitschaft versetzt? Hat Putin innerhalb der Nato Beratungen zu Artikel 4 (Verteidigungsfall) anberaumt? Hat Putin die Nato gegen den Willen Russlands erweitert? Hat er amerikanische Abfangraketen rund um Russland stationiert?
Der "Deal" mit Janukowitsch etc. wurde direkt von der neuen Regierung (die wenig mit den Anti-Janukowitsch demonstranten zu tun hat) ausser Kraft gesetzt. Stand kurzzeitig sogar auf BBC, Wikipedia und anderen Newsseiten und wurde dann wieder entfernt. Passt halt nicht so ins Bild von "Putin der neue Adolf".
Die allergrößte Farce ist allerdings die schottische Abstimmung zur Unabhängigkeit heranzuziehen. Wenn du nur einen Tag hier Zeitung lesen würdest, müsste dir auffallen dass die Medien hier eindeutig einseitig Partei ergreifen. Auch das ist nicht in Ordnung und das 53 % der Deutschen hier Putin im Recht sehen stellt nur die Frage warum die anderen 46 % so blind sind.
Nein Alrik08/15, mündliche Zusagen im Privatgespräch zwischen Politikern ohne eine einzige Unterschrift sind NICHT genauso bindend wie offiziell unterzeichnete Staatsverträge.
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Wildes Rumspekulieren. Soll ich dir sagen was wahrscheinlicher ist? Dass der ukrainische Staat/Militär, das sich immer noch im Chaos des Regierungswechsels befindet, aus Angst vor der russischen Reaktion (und aus Nichtkenntnis darüber, was Russland überhaupt vor hat) seine Soldaten angewiesen hat, keinerlei Widerstand zu leisten, was auch immer die Russen treiben. Zum Vergleich: Als die Wehrmacht ins Prag einmarschiert ist, hat das tschechische Militär auch keinerlei Widerstand geleistet. Das lag jetzt nicht etwa daran, dass die tschechischen und deutschen Offiziersstäbe sich miteinenader abgesprochen haben, sondern dass die Tschechen (auch um ein Blutbad zu vermeiden) sich gegen den überlegenen Invasor nicht gewehrt haben.
Du vertritts hier immer noch die bizarre These, dass Russland auch nur das geringste Mitspracherecht zufällt, worauf sich die USA und Polen untereinander einigen. Man kann es nur immer betonen: Schon mal überlegt, WARUM all diese Nachbarländer auf militärische Schutzmaßnahmen gegen Russland pochen? Immerhin haben sie alle über 40 Jahre lang in einem gemeinsamen Staaten- und Militärbund mit Russland gelebt. Schonmal überlegt, was die Russen in diesem Zeitraum so alles gemacht haben, um sich so einen "tollen" Ruf zu erarbeiten?
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Wildes Rumspekulieren. Soll ich dir sagen was wahrscheinlicher ist? Dass der ukrainische Staat/Militär, das sich immer noch im Chaos des Regierungswechsels befindet, aus Angst vor der russischen Reaktion (und aus Nichtkenntnis darüber, was Russland überhaupt vor hat) seine Soldaten angewiesen hat, keinerlei Widerstand zu leisten, was auch immer die Russen treiben. Zum Vergleich: Als die Wehrmacht ins Prag einmarschiert ist, hat das tschechische Militär auch keinerlei Widerstand geleistet. Das lag jetzt nicht etwa daran, dass die tschechischen und deutschen Offiziersstäbe sich miteinenader abgesprochen haben, sondern dass die Tschechen (auch um ein Blutbad zu vermeiden) sich gegen den überlegenen Invasor nicht gewehrt haben.
Mit was denn sonst?
So ein Standpunkt ist schon wesentlich nachvollziehbarer als "Die EU ist in der Ukraine einmarschiert also darf Russland das auch".
Du vertritts hier immer noch die bizarre These, dass Russland auch nur das geringste Mitspracherecht zufällt, worauf sich die USA und Polen untereinander einigen. Man kann es nur immer betonen: Schon mal überlegt, WARUM all diese Nachbarländer auf militärische Schutzmaßnahmen gegen Russland pochen? Immerhin haben sie alle über 40 Jahre lang in einem gemeinsamen Staaten- und Militärbund mit Russland gelebt. Schonmal überlegt, was die Russen in diesem Zeitraum so alles gemacht haben, um sich so einen "tollen" Ruf zu erarbeiten?
Quelle bitte. Und zwar konkrete.
Arbeite mal an deiner Argumentation, der Abschnitt ergibt nicht den geringsten Sinn: Schottland als Vergleich heranzuziehen geht gar nicht, weil die Medien total einseitig sind, weil 46 % der Deutschen so blind sind. Hä?
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Nur dass es Völkerrechtlich keine Annexion war!
Auch nur wilde Spekulation. Weißt du was ich für wahrscheinlicher halte? Die Soldaten auf der Krim hatten keine Lust ihr Leben für die aktuellen Machthaber in Kiew zu riskieren. Ein gutes Indiz dafür, dass diese Annahme stimmt, ist, dass die in die Ostukraine geschickten Truppen vor ein paar Tagen auch übergelaufen sind. Die ohne Wahl an die Macht gekommende Übergangsregierung war ein extrem großer Fehler. Hast du dir das von mir verlinkte Interview mal angeschaut? Unsere Berichterstattung ist tatsächlich sehr einseitig, hier bei uns im "Westen".
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Nein , ein Memorandum ist rechtlich unverbindlich. Aber gut zu wissen das man den Worten westlicher Politiker auf keinen Fall glauben darf. Da kann man sich dann auch für spätere Treffen die Übersetzer sparen, da die aussagen der Politiker 0 Wert haben.
Rofl klar, Verträge werden abgeschlossen weil sie "rechtlich unverbindlich" sind. Um das mal klarzustellen: Ein Abkommen, in dem sich die Ukraine KONKRET und SCHRIFTLICH verpflichtet, ihr Atomwaffenarsenal an Russland abzugeben, und sich Russland KONKRET und SCHRIFTLICH verpflichtet, die Grenzen der Ukraine zu respektieren, ist BINDEND. Mal abgsehen davon, ist das Budapester Memorandum nur ein Vertrag unter vielen, in denen Russland die Krim als Teil der Ukraine anerkannt hat und jetzt gebrochen hat:
Jeder einzelne davon schriftlich ratifiziert. Also such dir was aus, welchen Vertrag Russland am krassesten gebrochen hat, die Auswahl ist groß.😀
Politiker halten sich nicht an ihre mündlichen Versprechen? Potzblitz! Hast du in deinem Leben auch nur einen Wahlkampf miterlebt^^ Was glaubst du eigentlich, warum schriftliche Unterschriften so ein elementarer Bestandteil in allen juristischen Lebenslagen sind? Lohnverträge, Versicherungsverträge, Eheverträge und ja, auch Staatsverträge - nichts davon funktioniert ohne Unterschrift. Aus genau diesem Grund, dass mündliche Aussagen Schall und Rauch sind, schriftliche Unterschriften aber unbestreitbare Wahrheiten darstellen.
Auf welcher juristischen Grundlage hätte man den osteuropäischen Ländern denn kommen sollen, als sie von sich aus den Antrag auf NATO-Mitgleidschaft gestellt haben?
"Sorry, einige unserer mittlerweile abgewählten Außenminister haben den Leuten der sowjetischen Regierung, also einem Staat, der gar nicht mehr existiert, damals am Kaminfeuer mündliche Zusagen gemacht, also wird das nix."
Nope, so funktioniert Vertragswesen kein Stück, und kann es auch gar nicht.
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Schriftliche Verträge sind aber auch nicht (allzu) viel wert. Entweder werden sie gebrochen und derjenige, der sie bricht, bekommt keine Probleme (von Großmächten in der realen Politik immer wieder angewandt), weil er die Macht dazu hat, oder sie werden einfach abgeändert, etwas das in unserem Alltag auch nicht ungewöhnlich ist!
Wenn wir uns aber darauf einigen, dass man primär erst mal versuchen sollte, sich an Abmachungen schriftlicher Art zu halten, dann hat die aktuelle Übergangsregierung tatsächlich ein Problem, da sie nicht gewählt wurde und eigentlich schon eine Neuwahl anberaumt war. Dass Janukowitsch dann doch vom Hof gejagt worden ist, obwohl eine Neuwahl bevorstand, ist dann genau so problematisch zu sehen, wie ein militärisches Eingreifen von russischem Militär, welches ohne Hoheitszeichen in der Ukraine agiert. Die ganze Krise ist ein reines Chaos, bei dem sich beide Seiten nicht mit Ruhm bekleckern. Leider wird bei uns aber doch sehr einseitig berichtet, das alte Russland Feindbild wird erneut gepflegt. Dabei kann man durchaus nachvollziehen, warum Russland so handelt, da es nun einmal unangenehm ist, ein vermeintlich gegnerisches Bündnis direkt vor der eigenen Haustür zu haben. Alleine bei diesem Punkt müsste jeder Politiker einmal kurz nachdenken und dann realisieren, dass er an die Krise mit mehr Fingerspitzengefühl heran gehen sollte.
Wenn wir uns aber darauf einigen, dass man primär erst mal versuchen sollte, sich an Abmachungen schriftlicher Art zu halten, dann hat die aktuelle Übergangsregierung tatsächlich ein Problem, da sie nicht gewählt wurde und eigentlich schon eine Neuwahl anberaumt war. Dass Janukowitsch dann doch vom Hof gejagt worden ist, obwohl eine Neuwahl bevorstand, ist dann genau so problematisch zu sehen, wie ein militärisches Eingreifen von russischem Militär, welches ohne Hoheitszeichen in der Ukraine agiert. Die ganze Krise ist ein reines Chaos, bei dem sich beide Seiten nicht mit Ruhm bekleckern. Leider wird bei uns aber doch sehr einseitig berichtet, das alte Russland Feindbild wird erneut gepflegt. Dabei kann man durchaus nachvollziehen, warum Russland so handelt, da es nun einmal unangenehm ist, ein vermeintlich gegnerisches Bündnis direkt vor der eigenen Haustür zu haben. Alleine bei diesem Punkt müsste jeder Politiker einmal kurz nachdenken und dann realisieren, dass er an die Krise mit mehr Fingerspitzengefühl heran gehen sollte.
Lern du erst einmal den Unterschied zwischen einem Vertrag und einem Memorandum, dann reden wir weiter.
Wenn der Unterscheid in deiner Welt darin besteht, dass ersteres bindend ist und letzteres nicht, solltest du kein Jurist werden. (Sollte eine Person, die meint, mündliche Aussagen seien genauso bindend wie schriftliche, aber ohnehin nicht)
Aber wie gesagt, du kannst dir einen der zig anderen von Russland unterschriebenen Verträge aussuchen, die Russland gebrochen hat. Nur fällt dir dazu dann auch nix ein.
Ich werf mal bissle Rusen Propaganda in den Raum: http://9gag.tv/p/aKA81j/russia-arms-expo-2013?ref=fbl9?ref=fsidebar
Wem gegenüber hat Russland denn die Verträge gebrochen? Einer nicht gewählten "Regierung"?
Das ist doch egal, die Russen können sich dies als Atommacht immer noch erlauben. Sonst hätte man die von dir aufgelisteten Vertragsbrüche doch effektiv geahndet und Russland würde sich aktuell gar nicht trauen, sich so zu verhalten, wie sie es faktisch tun!
Du solltest da von der trockenen (Vertrags-)Theorie in die Realpolitik umdenken, dann lässt sich die Krise besser diskutieren. Verträge werden gebrochen, auch wenn es einem nicht so gut passt, muss man den Russen Zugeständnisse machen. Die Ukraine ist einfach nicht wichtig genug, als dass man deshalb einen Krieg auslösen sollte. Ich denke, das ist auch ein Problem das unsere aktuellen Verhandlungsführer haben, sie haben nicht die Erfahrungen, die unsere europäischen Politiker damals während des Kalten Krieges hatten, sie denken in falschen Kategorien, während Putin wieder in den Kategorien des Kalten Krieges denkt.
Dem souveränen Staat Ukraine? Bilaterale zwischenstaatlcihe Verträge welche ihre Gültigkeit unabhängig von der gerade an der Macht befindenden Regierung beibehalten? Es sei denn natürlich man folgt (wie viele Putinversteher) der russischen Logik, dass die Ukraine im Grunde genommen russsische Erde ist und ihr sowas wie Souveränität eigentlich gar nicht zusteht. DANN kann man natürlich davon ausgehen, dass die Ukraine keine eigenen Entscheidungen treffen darf, bzw. diese keine Gültigkeit haben.
DAS ist der springende Punkt: Die Russen (und auch die USA) können Verträge brechen, weil sie den größeren Knüppel haben und ihnen effektiv keiner was anhaben kann. NICHT (und hier liegt des Pudels Kern) weil sie dazu irgendwie legitimes Recht hätten. Es bleibt verbrecherisches Unrecht. Das muss man einfach mal klar aussprechen, anstatt über Putin "legitime Interessen" zu fachsimpeln.
DAS ist der springende Punkt: Die Russen (und auch die USA) können Verträge brechen, weil sie den größeren Knüppel haben und ihnen effektiv keiner was anhaben kann. NICHT (und hier liegt des Pudels Kern) weil sie dazu irgendwie legitimes Recht hätten. Es bleibt verbrecherisches Unrecht. Das muss man einfach mal klar aussprechen, anstatt über Putin "legitime Interessen" zu fachsimpeln.
Zuletzt bearbeitet:
Ich bitte dich, Russland hat kein Völkerrecht gebrochen. Die Russischen Truppen ( die eh schon auf der Krim waren ) haben nur dafür gesorgt dass die örtliche Bevölkerung ein Referendum abhalten kann , ohne dass die Ukrainische Regierung diese Initiative brutal niederschlagen kann. Danach hat Russland sogar die im Kosovo-Fall vorgelegten Fristen bezüglich annerkennung der Unabhängigkeit eingehalten.
Ist ja alles schön und gut. Fakt ist: die Verträge werden gebrochen/abgeändert, auch unsere Politiker brechen Verträge (ich erinnere mal an die Schuldenkrise) und ein Staat im Umbruch, bei dem die Bürger auch beginnen, sich über Gesetze hinwegzusetzen, ist eine komplizierte Angelegenheit, an die man mit Fingerspitzengefühl heran gehen muss. Dieses Fingerspitzengefühl kann man unseren Politikern nicht gerade nachsagen. Zudem haben unsere Politiker die Pflicht Schaden vom deutschen Volke abzuwenden, wenn dies bedeutet die Ukraine an Russland zu opfern um einen Krieg oder großen wirtschaftlichen Schaden zu verhindern, dann muss entsprechend gehandelt werden.
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