Ich hatte heute abend, während und nach dem Anschauen der "TV Total Bundestagswahl" (bitte keine Kommentare dazu, das bitte in einem anderen Thema, die Sendung war nur unser Anlass, nicht aber die Grundlage der Debatte) eine ähnliche Diskussion, daher habe ich mir in den letzten sechs Stunden (und eigentlich schon seit viel längerer Zeit) Gedanken dazu gemacht und schreibe nicht spontan "aus dem Bauch heraus".
Ich halte eine Demokratie, so wie ich sie verstehe und weiter unten darlege, für die
Beste aller ausprobierten Gesellschaftsformen, auch wenn ich persönlich bisher keine andere erlebt habe.
Was bedeutet denn Demokratie überhaupt?
Heutzutage heißt es, dass die Meinungen und Einstellungen der Mehrheit der Beteiligten einer Gruppe oder Gesellschaft zu einem Thema durchgesetzt wird. Faktisch durchgesetzt wird das bei uns (ich beziehe mich da auf die BRD, auch wenn das in vielen anderen Staaten ähnlich geregelt wird) durch die Bildung einer Koalition von Interessenverbünden die zusammengerechnet das Wohlwollen der Mehrheit aller Mitglieder der Gesellschaft für die es Entscheidungen zu fällen gibt, hat. Also durch Parteien die zusammen mehr als 50% der Stimmen der Wahlberechtigten auf sich vereiningen können. Es ist also ein Mehrheitsentscheidung, der sich dann nach geltendem Recht alle Mitglieder der Gesellschaft zu fügen haben.
Sollten sich also mehr als die Hälfte der Bürger für eine andere Gesellschaftsform entscheiden, als für diejenige die wir zur Zeit haben, wäre dies eine demokratische Entscheidung. Auch wenn es sich dabei um ein undemokratische Gesellschaftsform handeln sollte.
Ich möchte hier ein konkretes Beispiel anführen, das ersteinmal undemokratisch erscheint:
Sollten sich zum Beispiel 50,1% der Bevölkerung (= die Mehrheit der Gesellschaft) dafür aussprechen Menschen mit heller Hautfarbe das Recht abzusprechen nachmittags nach 15 Uhr bis zum Sonnenuntergang Hüte mit einem Streifenmuster zu tragen, dann wäre dies grundsätzlich eine demokratische Entscheidung.
Die oft zutreffende Tatsache, dass den Wählern der Parteien, die diese Entscheidung dann per Gesetzesentscheid durchsetzen, diese Einzelentscheidung nicht unbedingt gefällt, ist mehr ein Problem unserer Gesetzgebung denn der Demokratie als solcher.
Diese Entscheidung wäre also genauso demokratisch wie es die Entscheidung der damaligen Bundesregierung war, den Betrag der Arbeitslosenunterstützung dahin zu senken, wo er heute steht und als "Hartz IV" bekannt ist.
Ebenso demokratisch wäre eine Entscheidung die die Mehrheit der Bevölkerung (auch in Vertretung von Pateien, die auch nur Interessengemeinschaften sind) trifft, und letztendlich bedeutet, dass Elementen der Gesellschaft gewisse Rechte (Meinungsfreiheit, Wahlrecht, Wahl des eigenne Kopfschmucks oder der Farbe der Socken) abspricht. Schließlich ist es die demokratische (mehrheitliche) Entscheidung des Volkes).
Ab jetzt wird es wirklich interessant:
Denn nun haben die Mütter und Väter unseres Grundgesetzes (GG) sich dazu entschlossen für unseren Staat (die BRD) ein paar Grundregeln aufzustellen, die das Fortbestehen unserer Gesellschaft sichern sollen. Nicht direkt aufgrund von subjektiven Meinungen, sondern auf der Basis von (teilweise Jahrtausende alten) Erfahrungen die zu dem Schluss führten, dass gewisse Regeln für jedes Element einer Gemeinschaft (="Volk") zu gelten haben, damit diese nicht andere Elemente der selben Gesellschaft einschränken. Dazu zählen zum Beispiel die Freiheit der eigenen Meinung (das heißt nicht auch der eigenwilligen Durchsetzung selbiger), der Freiheit selbige auszusprechen, der Freiheit auf Selbstverwirklichung, solange diese Freiheit andere in der gleichen Freiheit nicht einschränkt, die Gleichberechtigung jedes Elements der Gesellschaft und ein paar andere. Die meisten sind als "Menschenrechte" (also als Recht jedes Elements jeder
existierenden Gesellschaft) weltweit bekannt.
Und wenn eine Interessensgruppierung demokratisch (also mit der Mehrheit der Bevölkerung hinter sich) beschließt, diese Gesellschaftsnormen zu verändern, dann ist das augenscheinlich auch deren "demokratisches Recht".
Erst in dem Moment wo diese Interessensgruppierung oder Partei anderen die grundlegenden Rechte aberkennt, wird diese undemokratisch. Denn die Unterdrückung oder Beschränkung der Rechte von Elementen der Gesellschaft wird durch die Menschenrechte nicht gebilligt.
Ich gebe gerne zu, dass die Grundsatzentscheidung, was Menschenrechte sind uns was nicht, zu einem Zeitpunkt von wenigen (auch wenn durch mächtige Interessensgruppierungen vertretenen) Mitgliedern der "Welt-Gesellschaft" getroffen wurden. Dies geschah einfach aus der Notwendigkeit heraus die existierenden und kommenden Gesellschaften, und damit die Menschheit an sich und jedes einzelne Individuum oder jede Art Lebewesen, zu erhalten.
Eine Interessensgruppierung wird in dem Moment undemoktratisch und damit erst verfassungsfeindlich (bezogen auf die BRD) und ergo Menschenfeindlich, wenn sie diese Regeln außer Kraft setzen will, sei es auch mit demokratischen, d.h. mehrheitlichen, Mitteln.
Interessensgruppierungen , die eine Gesellschaftsform anstreben, die Teilen der Gesellschaft, also einzelnen Elementen, eines dieser Grundrechte (also eines oder mehrer Menschenrechte) aberkennt, ist also gegen die Grundsätze, die das Fortbestehen unserer Gesellschaft und (allgemeiner gesagt) unsere Existenz sichern soll.
Daher ist es das Recht und auch die Pflicht eines jeden Elements der Gesellschaft, damit jeden einzelnen Individuums, solch eine Interessensgemeinschaft daran zu hindern ihr Vorhaben durchzusetzen. Parteien, die dies (wenn auch nur teilweise) anstreben, gehören also daran gehindert, diese Vorhaben umzusetzen, und zwar nach allen demokratischen Kräften!
Um auf die Fragestellung dieses Threads zurückzukommen, ist der Weg diese Interessensgemeinschaften zu verbieten, auch wenn es augenscheinlich "demokratischen Prinzipien" widerstrebt, durchaus gerechtfertigt. Ich würde die Frage nach dem Verbot extremistischer Parteien (sollten sie gesellschaftsfeindlich sein) also konsequent mit einem "Ja" beantworten.
Es ist allerdings eine andere Frage, ob ein Verbot solcher Interessensgemeinschaften/Parteien, der weiseste Weg ist, das gesellschaftfenidliche Gedankengut aus den Köpfen aller Elemente unserer Gesellschaft zu verbannen. Ein möglicher Weg ist es zumindest.
Da ich jetzt eine knappe Stunde an der Ausformulierung meiner Gedanken gearbeitet habe, bedanke ich mich von ganzem Herzen bei all diejenigen die sich meine Ergüssen 'angehört' haben, sei es vor, während oder nach der Bundestagswahl:
"Danke!"
P.S.: Ich bitte eventuelle Formfehler zu entschuldigen, da dem geneigten Leser auffallen dürfte, dass es schon recht spät ist.
P.P.S.: Unsinnige Zeilenumbrüche, die das Lesen erschwerten, entfernt.
