Der neue Präsident - Eure Meinung

Das Problem mit dem Kommunismus ist, dass es Kommunisten gibt, die glauben, ihn planmäßig herbeiführen zu können.
Anders wird man den Kommunismus aber wohl kaum durchsetzen können. Es geht (bei uns) nur durch eine geplante Revolution. Dass man eine Regierungsfähige Mehrheit zustande bekommt, die dann auf demokratischem Wege den Staat umbaut, ist sehr unwahrscheinlich. Uns Deutschen geht es selbst in einer Wirtschaftskrise noch zu gut, als dass sich eine Mehrheit so einen kommunistischen Staat herbeiwünschen würde. Zudem werden sich immer Eliten bilden, das wird sich nicht verhindern lassen, das liegt im Wesen des Menschen.
 
Anders wird man den Kommunismus aber wohl kaum durchsetzen können. Es geht (bei uns) nur durch eine geplante Revolution. Dass man eine Regierungsfähige Mehrheit zustande bekommt, die dann auf demokratischem Wege den Staat umbaut, ist sehr unwahrscheinlich. Uns Deutschen geht es selbst in einer Wirtschaftskrise noch zu gut, als dass sich eine Mehrheit so einen kommunistischen Staat herbeiwünschen würde. Zudem werden sich immer Eliten bilden, das wird sich nicht verhindern lassen, das liegt im Wesen des Menschen.


Eine geplante Revolution ist aber schon deshalb unmöglich, weil das ein komplexer Prozess ist bei dem keiner sagen kann in welche Richtung er sich entwickelt. Aber wenn man shcon ne Revolution haben will, dann ist das Beste, man wählt ultrakonservativ, engagiert sich entsprechend und sorgt dafür dass die Verteilungskämpfe an Härte zunehmen. Das ist das Paradoxon einer jeden revolutionären linken Partei. Um den Zustand erreichen zu könne in dem man seine Agenda durchsetzt, muss man eigentlich erst mal alles tun was seinen Grundüberzeugungen zuwiderläuft. Das ist eine Diskussion, die so alt ist wie die Arbeiterbewegung.

Das hilft uns aber nicht weiter. Ich denke, es ist besser, sich auf demokratischem Wege dafür einzusetzen, dass die Verteilungskämpfe zwischen Arm und Reich nicht an Schärfe gewinnen. Bei uns ist es noch! relativ friedlich, weil bei uns es noch ein mehr schlecht als recht funktionierendes Sozialsystem gibt. Das kann sich aber ändern. In Griechenland und Spanien sieht es da anders aus. Man kann eigentlich nur hoffen, dass die derzeitigen Eliten zur Besinnung kommen und im eigenen Interesse wieder mehr Sozialpolitik betreiben.
 
Eine geplante Revolution ist aber schon deshalb unmöglich, weil das ein komplexer Prozess ist bei dem keiner sagen kann in welche Richtung er sich entwickelt. [...] Das ist das Paradoxon einer jeden revolutionären linken Partei.
Meiner Meinung nach ein weiterer Grund warum Kommunismus niemals real funktionieren wird. Dass man sich dann politisch dafür einsetzt, dass die Verteilungskämpfe zwischen Arm und Reich nicht verschärft werden und ein funktionierendes Sozialsystem erhalten bleibt, ist dann was anderes. Dem würde ich auch zustimmen und es befürworten. Dieses Engagement würde ich dann aber nicht unbedingt in die Schublade der "Kommunistischen Ideen" stecken. Man kann sich auch für diese Dinge aussprechen, ohne dabei zwingend von einem kommunistischen Standpunkt zu kommen.
 
Was ich sagen wolte, ist folgendes. Entweder die Menschheit erreicht evolutionär diesen Zustand oder garnicht. Erst recht nicht durch geplante Revolutuionen. Ob Marx mit dieser Zukunftsprognose irgendwann recht gehabt haben wird, werden vielleicht unsere Kindeskinder mal wissen. Für usn ist das erstmal eine rein akademische Frage. Deswegen ist es auch so schäbig, von Seiten des Regierungslagers, jedem der sich für eine gerechtere Gesellschaft stark macht, in die Komunistenschublade zu stecken und mit dem Verweis auf die DDR und die SU vorzuwerfen, man wolle den Stalinismus wieder einführen.
 
Zuletzt bearbeitet:
Was ich sagen wolte, ist folgendes. Entweder die Menschiet erreicht evolutionär diesen Zustand oder garnicht.

[...]

Deswegen ist es auch so schäbig, von Seiten des Regierungslagers, jedem der sich für eine gerechtere Gesellschaft stark macht, in die Komunistenschublade zu stecken und mit dem Verweis auf die DDR und die SU vorzuwerfen, man wolle den Stalinismus wieder einführen.
Wahrscheinlich gar nicht .

Da stimme ich dir zu. Problematisch wird es immer dann, wenn die Linken (also jetzt nur konkret die Partei DieLinke, nicht der Linke Flügel der SPD) sich ins eigene Fleisch schneiden, weil sie die DDR relativieren oder Fidel Geburtstagsglückwünsche zukommen lassen.
 
Also ich bin ganz zufrieden mit Gauck. Seinen Freiheitsbegriff mag ich auch, aber es ist ja klar, dass er damit aneckt. Selbstbestimmung war in Deutschland noch nie ein hohes Gut, man zeigt lieber mit dem Finger auf andere und beschwert sich.

BTW: Kommunismus ist Quatsch. Idealstaatsfantasien haben noch nie funktioniert. Einen Kapitalismus gibt es sowieso nicht, höchstens mehrere. Und auch die sind nicht so eindeutig, wie viele gern denken mögen.
 
Mag sein, dass es nicht gerade von Taktgefühl zeugt, Castro Geburtstagsgrüße zukommen zu lassen, aber bei der Relativierung der DDR will dir widersprechen. Es hat nichts mit Relativierung der DDR zu tun, wenn man sich weigert, sie als Unrechtsstaat zu bezeichnen. Die Linke hat sich doch von Unrecht der DDR distanziert. Niemand bestreitet, dass Oppositionelle staatlicher Repression ausgesetzt waren und an der Grenze Flüchtlinge erschossen wurden. Es ist albern, wenn man in NRW von der Fraktion die Linke verlangt, sie solle sich vom Unrechtsstaat DDR distanzieren. ES ist schon deshalb albern, weil die Linke in NRW größtenteils ehemalige Grüne, SPD Mitglieder und Leute aus den Gewerkschaften sind. Vor Allem ist es albern, weil der Begriff Unrechtsstaat ein politischer Kampfbegriff der CDU ist, der aber in der Wissenschaft höchst umstritten ist. Wenn die SPD sich hinstellt und von der Linken solche Bekenntnisse verlangt, betreibt sie das Geschäft der CDU und räumt ihr die Deutungshoheit darüber ein, wie weit eine lnke Politik in Deutsschland gehen darf. Die folge von so einer Haltung kann man jetzt im Saarland betrachten. Da gibt es eine Mehrheit jenseits der CDU. Die SPD könnte wohl mehr ihrer Programmpunkte mit der Linken durchsetzen und sogar den MP stellen. Aber weil sie sich nach links abgrenzen musste, geht sie jetzt in eine Große Koalition mit der CDU und überlässt ihr die Richtlinienkompetenz.
 
Mit allem was du aufzählst hast du Recht. Ich kann es auch nicht leiden, wenn man die Linke immer und immer wieder mit dem DDR-SED-Vergleich bloßstellen will. Das sollte aufhören.

Es gibt aber trotzdem noch eine kleine Gruppe innerhalb der Partei, die die DDR befürwortet und solange diese Leute noch dabei sind, hat die Linke immer noch einen faden Beigeschmack. Dafür kann natürlich der große anständige Teil der Parteimitglieder nichts.

Dass die Linke im Saarland nicht mit der SPD koalieren kann finde ich allerdings ganz gut. Ich bin wahrlich kein Freund der CDU, halte sie aber für das kleinere Übel, weil ich meine die Linke ist in ihrer aktuellen Verfassung nicht Regierungsfähig.
 
Das will ich garnicht besteiten, dass es so ist. Aber bevor man dafür die Linke in Sippenhaft nimmt, sollte man sich mal anschauen, wes Geistes Kind so mancher CDU/ CSU Stammtisch ist. Deswegen würde ich von denen nicht auf die ganze Partei schließen. Nehmen wir doch mal Deutschlands beliebteste Kläffer aus dem konservativen Lager, Dobrindt und Friedrich. Bei dem was die z.T. von sich geben, kann amn sich fragen, was für ein Demokratieverständnis die beiden hegen. Deswegen würde ich aber nicht sagen, dass die CSU eine tendenziell verfassungsfeindliche Partei sei. Ich finde es sogar wichtig, dass eine Partei wie die CSU, Leute vom rechten Rand einbindet, un dadurch ermöglicht, dass deren Positionen auf demokratischem Wege Gehör finden. Soetwas verhindert Radikalisierung. Nur muss man dann so fair sein, dies der Linken auch zuzugestehen, zumal die Positionen der radikal Linken kaum eine Mehrheit finden dürften.

Mal abgesehen davon dass solche geschichtspolitischen Debatten, egal von welcher Partei, meist nur darauf hinauslaufen, dem politischen Gegner vorzuhalten, dass er kein guter Demokrat sei, bringen sie den Diskurs über die aktuelle Politik keine Deut weiter.
 
Also im Grunde habe ich gar nciht soviel Unsinn gelabert? 😵 ^_^ Also zumindest Teile. Ich bin zum Kommunismus auch "nur" gekommen, da Gauck diesen Verurteielt, ich finde die Idee ansich gar nciht so schlecht, das das nicht sofort funktiniert/funktionieren kann ist mir klar.

BTW: Gibt es den Kapitalismus doch als Überbegriff für das ganze System, wir leben ja in Zeiten des Kapitalismus.

Zur Linken, in dem Bereich gibt es eigentlich ein ganz schönes Video:
http://www.youtube.com/watch?v=D8RDzzBL6Tc

Noch zum K. über extremen nach zu denken macht insofern Sinn, da in ihnen meist die Warheit bzw. die Richtung deutlich klarer steht, als in einem Kompromiss, d.h. die Ausrichtung, so kann man klarer trennen.
 
Mit allem was du aufzählst hast du Recht. Ich kann es auch nicht leiden, wenn man die Linke immer und immer wieder mit dem DDR-SED-Vergleich bloßstellen will. Das sollte aufhören.

Aber erst, wenn der letzte verbliebene DDR-Funktionär von denen gestorben ist. Davon gibt es noch zu viele dort und die haben Mauerschützen für notwendig gehalten, das sind jetzt nicht plötzlich Demokraten.

Besichtigt mal Bautzen II. DAS sind die Althasen in der Linken. Das und nichts anderes.
 
Es gibt aber trotzdem noch eine kleine Gruppe innerhalb der Partei, die die DDR befürwortet und solange diese Leute noch dabei sind, hat die Linke immer noch einen faden Beigeschmack.
Mein persönliches Problem: wär das ne kleine, geächtetet Gruppe - kein Ding. Dooferweise schimmert jedes mal durch wenns um das strittige Thema geht, das das eben nicht nur ne kleine, ewiggestrige Splittergruppe ist, sondern wirklich ein großer Teil der Basis. Beispiele wurden genannt: Glückwünsche an Fidel, Mauerlob usw. Und auch Führungspersonen wie Gysi oder Wagenknecht sprechen eigentlich nicht dafür das man wirklich mit der DDR bricht oder auch nur brechen will.

Einfach gesagt verhält sich so doch analog zu NPD/Nazis: offiziell hat man nix it am Hut und findet Demokraite voll toll - aber hinter der Fassade kapiert doch jeder was Sache ist.

Ich hab eher den eindruck es gibt ne Generation "junger Linker" (politische Richtung, nicht Partei) die sich DIE LINKE (Partei) schönredet, weil man sich ja politisch engagieren will, es aber keine "unbelastete" linke Partei gibt und die SPD halt shcon zu mittig ist.

-> ohne echte Neugründung (d.h. unbelastestes Personal und nicht einfach die xte Umbennenung) seh ich da wenig Raum jemals anders wahrgenommen zu werden.

Es hat nichts mit Relativierung der DDR zu tun, wenn man sich weigert, sie als Unrechtsstaat zu bezeichnen
Ja was denn sonst?
Aber stimmt, Relativierung ist das nicht, sondern Realitätsverweigerung.

Nochmal bitte: wir reden von einem Staat der Kindern die Ausbildung wegen falscher "Klasse" der Eltern veweigerte, der festlegte welchen Beruf man zu lernen hat.
bei dem man von netten Herren "abgeholt" und zur Wahlkabine begleitet wurde, wenn man versäumte zur Wahl zu gehen. Der seinen Bürgern die Bewegungsfreiheit de facto verweigerte bw. sie ohne Begründung ausetzten konnte.
Der eben solche gurndlegenden Freiheiten als "Priveligen und Belohnungen" verwendete.
und finally: wo man nur aufgrund der falschen Gesinnung (ohne jede Tat) einfahren konnte, für lange, lange Zeit.

Ich könnte storys erzählen: meinalter Herr kasierte mal ne "5" im Aufsatz weil er Mauer statt "antifaschissicher Schutzwall" schrieb, Oma durfte regelmäßig vorm Direktor antanzen weil meine Mutter so unanständige Dinge tat wie Westjeans tragen. Harmloses Zeug, in der Summe sagts aber viel aus.
Beim Ausreiseantrag wurde meinen Eltern im Prinzip von Stasileuten klar gemacht das es meine Großeltern spüren werden, wenn wir gehen.

Die DDR war ein Unrechtsregime. Selten war da sWort treffender. Wer was anderes beauptet hat keine Ahnung oder lügt. Das man darin sehr auskömmlich leben konnte wenn man unpolitisch war und das Maul gehalten hat und bei Bedarf (aka auf Anfrage) Freunde und Familie denunziert hat stellt niemand in Frage. Trotzdem bleibts ein Unrechtsregime. Auch die Mehrheit der Deutschen fands bis weit in den Krieg hinein in Nazideutschland eigentlich ganz gut, ändert aber nicht das geringste am Zustand: Unrechtsregime.

Man beurteilt einen Staat nicht wie er mit Sympatisanten und Mitläufern umgeht, sondern auf Basis des verhaltens gegenüber echen und eingebildeten "Systemfeinden".
Und da heulen linker und rechter Rand zwar rum, aber deren Wehwechen sind Kindergarten gegenüber echten Repressalien.

Und jeder Präsdient - um die Kurve zu kriegen - der das den Menschen mal wieder bewußt macht (wie gut es ihnen eght, was wir erreicht haben und können, über was für Kleinigkeiten wir uns manchmal echauffieren usw. ) und gleichzeitig den "Rändern" ins Gesicht sagt das sie sich ihre frechen Lügen sonst wo hin stecken können, hat meine ungeteilte Sympathie 🙂
 
Zuletzt bearbeitet:
Die DDR warohne Zweifel eine Diktatur, die Andersdenkende ausgegrenzt, verfolgt und bisweilen auch getötet hat. Da gibt es nichts zu beschönigen. Der Begriff Unrechtsstaat ist aber trotzdem nicht passend, und zwar aus mehreren Gründen.
1. Ist der Begriff in sich ein Widerspruch, weil jede Staatsform Rechtsnormen hervorbringt, die in ihr gelten. Unrechtssystem würde bedeuten, dass ein Staat permanent und immer entgegengesetzt zu seiner eigenen Rechtsordnung handelt. Selbst das Dritte Reich hat eigene Rechtsnormen entwickelt.
2. Gab es in der DDR sehr wohl ein funktionierendes Rechtssystem mit Klagemöglichkeiten und einem Strafrecht. Natürlich haben die Staatsorgane der DDR oft dieses Recht gerade in politischen Fällen gebeugt oder gebrochen.
Das führt zu
3. In jedem Staat kommt es zu Verstößen gegen das geltende Recht seitens der Exekutive. Die Frage ist, in welchem Ausmaß. Dass soetwas passiert, ist Merkmal von Herrschaft. Es ist Merkmal einer rechtsstaatlichen Verfasstheit, dass soetwas geahndet wird oder zumindest geahndet werden kann.
4. impliziert der Begriff, dass es als Gegenbild einen Rechtstaat gibt, indem Rechtsstaatlichkeit vollumfänglich immer gewahrt ist. Soetwas gibt es nicht. Auch und gerade in der BRD geschahen und geschehen Rechtsbrüche seitens der Staatsorgane. Das heißt jedoch nicht, dass man der Bundesrepublik absprechen kann, nach rechstsstaatlichen Prinzipien zu funktionieren.
Das sind Gründe, die auch seitens renomierter Wissenschaftleer wie H.U.Wehler vorgebracht werden.




Aber erst, wenn der letzte verbliebene DDR-Funktionär von denen gestorben ist. Davon gibt es noch zu viele dort und die haben Mauerschützen für notwendig gehalten, das sind jetzt nicht plötzlich Demokraten.

Besichtigt mal Bautzen II. DAS sind die Althasen in der Linken. Das und nichts anderes.


Eben nicht nur. Du findest in jeder Partei im Bundestag Leute, die in einer der Blockparteien gewesen sind. Und in diese Blockparteien einzutreten, war Akt der inneren Opposition, sondern war systemstabilisierend.
 
Zuletzt bearbeitet:
Die DDR war ein Unrechtsregime

Unrechtsregime =/ Unrechtsstaat

Die Diskussion wurde 2009 im ZDF während der Gedenkveranstaltung an den Mauerfall diskutiert.
Dort wurde im Endeffekt Knight-Pilgrims Ansastz angesprochen plus dem Faktor, dass Unrechtsstaat von den Betroffenen auch auf sich angewendet verstanden wurde. Sie waren also automatisch mitverurteilt. Unrechtsregime, den ich sogar als wissenschaftlich haltbarer finde, dagegen geht auf die Führung eines Staates.
 
Eben nicht nur. Du findest in jeder Partei im Bundestag Leute, die in einer der Blockparteien gewesen sind. Und in diese Blockparteien einzutreten, war Akt der inneren Opposition, sondern war systemstabilisierend.

Du warst eben "nur" in der Blockpartei. Wie die Merkel zB. Ich sprach von den alten SED-Kadern, den (richtig) überzeugten Leuten.
Die Blockparteimitglieder sind in den anderen Parteien aufgegangen oder ausgetreten. Die SED-Kader der LINKEN sind eine "Hälfte" der Parteibasis der LINKEN. Das sind, und ich wiederhole mich, keine Wohlstandskommunisten wie der Laffontaine. Das sind Leute, die das alles schonmal umgesetzt hatten. Die bereitwilligst ihren Segen zu Schießbefehl und Inhaftierung gaben, die Stasi aufbauten, Gehirnwäsche schon im Kindergarten betrieben
(such im Vorrat einer Kita heute mal nach Spielzeugsoldaten... wir hatten als Jungs 2 Sachen. Bauklötze und NVA-Soldaten; und wir bekamen das auch als Spielzeug zugewiesen)
, die selber Bananen fraßen, während der gemeine Mann in der HO und im Konsum das Brot abtastete, obs noch frisch ist.
Die Leute, die sich selber mit den Privilegien versorgten (ECHTEN Privilegien wie Reisefreiheit etc.), die sie anderen versagten. Sie ließen Wohnungen durchsuchen und Pakete abfangen, sie hörten Telefonate ins Ausland grundsätzlich ab ...

Nee, ehrlich Leute, und ich will auch niemandem zu nahe treten, ich möchte mich nicht mit Westlinken unterhalten, die Kommunismus für toll halten, weil er ja angeblich so gerecht etc. ist. Ihr seid, wie unsere Kinder hier jetzt, im Wohlstand großgeworden und habt keinen blassen Schimmer. Selbst ich erlebte nur die Spitze des Eisberges, aber das reichte mir schon... teilweise kam es mir mit 8 schon komisch vor...
 
Du warst eben "nur" in der Blockpartei. Wie die Merkel zB. Ich sprach von den alten SED-Kadern, den (richtig) überzeugten Leuten.
Moment. So stimmt das aber nicht. Die Blockparteien und ihre Mitglieder standen allesamt einhundertprozentig hinter dem Sozialismus und der SED Sie haben auch alle Entscheidungen mitgetragen. Erschießungen sind den Bolckflöten genauso anzulasten, wie der SED. Tut mir Leid, aber einen gigantischen Unterschied zwischen Block und SED zu konstruieren ist etwas absurd. Schon alleine, weil die DDR in so einem Falle ja tatsächlich einen Parteienpluralismus hätte. Und das möchte hier doch niemand behaupten, oder?

Achja und Merkel war nie Mitglied einer Blockpartei meines Wissens.
 
ich möchte mich nicht mit Westlinken unterhalten, die Kommunismus für toll halten, weil er ja angeblich so gerecht etc. ist. Ihr seid, wie unsere Kinder hier jetzt, im Wohlstand großgeworden und habt keinen blassen Schimmer.
Also warte mal. Ich spreche von keinem Kommunismus, der die DDR in irgendeiner Weise rechtfertigt, in keiner. Aber DDR=/Kommunismus der sich aus der Gesellschaft entwickelt. DDR=Unrechtsregime like Stalin. (Chinesen mal außen vor dabei). Oder um es wie Gauck es formuliert hätte:
"Wir können die DDR verurteilen ohne Marx durch den Dreck zu ziehen"

Die Linken haben teils gute Punkte zum Markt aber andererseits auch unvertretbare Standpunkte.
 
@ gul aldred

habs erst gesehen, als du es zitiert hast. Ich ahb ein Wort vergessen.

es sollte heißen. war kein Akt innerer Opposition. Wie Neopope schon geschrieben hat, waren die alle linientreu.

Die Opposition kam aus allen Bereichen der Gesellschaft. Zunächst unter dem Dach der Kirchen, später dann auch aus den Parteien heraus. Es gab sogar ganz am Ende Opposition aus der SED heraus. Die letzte SED Regierung war das Ergebnis. Also die Regierung Modrow.

Ich will mal eines zu bedenken geben. Die Führungsriege der DDR war von Anfang an spießbürgerlich und auch in der DDR konnte man konservativ sein, ohne mit dem Staat in Konflikt zu geraten. Denn das System war konservativ. Der große Unterschied zum westlichen Konservativismus war, dass er nicht bürgerlich war. Konservativ heißt ja nichts anderes als das Erhalten des Bestehenden. Habt ihr euch mal gefragt, warum die DDR so pifig und kleingeistig war? Das lag daran, dass die führenden Funktionäre alle aus dem Arbeitermilieu stammten und in der heilen kleinen Welt des Kleinbürgertums die volle Erfüllung all ihrer Wünsche gesehen hat. Demnach war alles, was dem nicht entsprach, sei es Beatmusik oder Jeans oder alles andere, was nicht in die kleinbürgerliche Idylle passte, suspekt. Es gab mehr als genug Linksintellektuelle, die zunächst große Hoffnungen hatten, dass in der DDR das bessere Deutschland aufgebaut würde und dann später auf Distanz zum realexistierenden Sozialismus gegangen sind.

Ich frage mal ganz provokativ: Wohin glaubt ihr wohl, wendet sich jemand, der derart Obrigkeitshörig erzogen wurde und dem Veränderung jeglicher Art ein Graus ist? Bleibt der in der PDS, deren Werte gerade fundamental in Frage gestellt wurden oder geht der nicht eher in eine Partei, die für das siegreiche System steht und auch nicht bereit ist, über neue Gesellschaftsmodelle zu verhandeln? Dies nur als Denkanstoß.

Und jetzt frag ich mal in die Runde: Wo würdet ihr, wenn ihr die Stasi gewesen währt eure IMs plazieren? In der eigenen Partei oder bei den Blockparteien, die sich zwar auf den Sozialismus und die führende Rolle der SED verpflichtet haben, aber organisatorisch von der SED getrennt waren?

Dann frag ich mal weiter?
Wieviele IMs sind seit der Wende medienwirksam enttarnt worden, die in einer der Blockflöten waren? Dazu muss man wissen, dass sowohl die CDU(west) als auch die FDP ihre ostdeutschen Pendants so wie sie waren geschluckt haben.
 
Wohin glaubt ihr wohl, wendet sich jemand, der derart Obrigkeitshörig erzogen wurde und dem Veränderung jeglicher Art ein Graus ist?
Die Fage ist schon rein domographisch zu beantworten. in keiner anderen Partei ist das Durchschnittsalter so hoch wie in der Linken (62 Jahre, Platz zwei SPD mit 58). Auch das ist ein Indiz (kein Beleg) für "Sammelbecken der altkader" und gegen "Hort der jungen Linken" 😉

Wo würdet ihr, wenn ihr die Stasi gewesen währt eure IMs plazieren?
Warum jemanden als inoffiziellen Mitarbeiter werben, der schon offiziell mit der Stasi spricht. 😀

ansonsten erkennt man das schelchte Gewissen eventuell daran:
http://www.welt.de/politik/deutschl...rdnete-der-Linken-verweigern-Stasi-Check.html

Über 300 Parlamentarien haben sich freiwillig von der birthler Behörde durchchecken lassen, das sind 54%. nur bei der Linken waren es sagenhafte 2,6%, genauer gesagt 2 von 76 Abgeordneten
Auch interessant:
Seit der Wiedervereinigung hat der Bundestag bereits acht Stasi-Verstrickungen von Abgeordneten förmlich festgestellt. Alle gehörten der Linkspartei oder der Vorgängerin PDS an: Hans Modrow, Christa Luft, Rolf Kutzmutz, Angela Marquardt, Heiner Fink, Klaus Grehn und Roland Claus. Zu der Liste gehört auch Gregor Gysi, eine IM-Tätigkeit hat der Immunitätsausschuss „als erwiesen festgestellt“. Dem widerspricht Gysi vehement – er hat der Bundestagsdrucksache 13/10893 eine 20-seitige Entgegnung beigefügt.
Noch Fragen?

EDIT: es waren nicht 300 sondern am Ende 473 Abgeordnete die sich überprüfen haben lassen, das sind 77%. 399 davon haben sich (freiwilig) namentlich im Bericht nennen lassen.
die Liste ist hier: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/069/1706917.pdf
Leider ist die Partei nicht dahinter genannt, aber legt man ne Liste der MdBs daneben (z.B. hier: http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Mitglieder_des_Deutschen_Bundestages_(16._Wahlperiode) fällt schnell auf welche Partei ishc mehrheitlich der freiwilligen ÜBerprüfung entzogen hat...
 
Zuletzt bearbeitet: