Eine verhängnisvolle Affäre...

denn die Ehre fehlt ihm.

Nun erst ist er ohne Wurde im Amt gewesen nun ohne Würde aus dem Amt geschieden, an sich ja auch ne Leistung.

Herr W. war klassischer Fall von "weg gelobt" da er nun kein Politisches Amt mehr bekleiden wenn ich mich recht erinnere und abgesehen davon ist ein Ruf eh der maßen Ruiniert das er keins mehr kriegen würde.

Als klassischer Partei Politiker hat er sowie so alles nur seiner Partei zu verdanken und die wird ihn lieber raus werfen als nochmal irgendwo hin zu befördern.

Und wenn mutti Merkal sagt er kriegt, dann kriegt er.

Tja doof nur das der Bundesrat darüber entscheidet ob er bekommt oder nicht und da hat Frau Merkel keine Mehrheit im Moment. (was auch wieder gut ist so muss sie nicht öffentlich zu geben das Wulf damals eben doch ein Fehler war)
 
was auch wieder gut ist so muss sie nicht öffentlich zu geben das Wulf damals eben doch ein Fehler war
War er nicht. Aus Merkels Sicht war es das einzig richtige Wulff auf den Thron des Bundespräsidenten zu heben. Wulff war der einzige "Kronprinz" den die CDU hatte. So ist und bleibt ihre Stellung als Parteivorsitzende noch über einige Jahre gefestigt. Wer soll sie denn ablösen jetzt? Von der Leyen? Gröhe? de Maiziére? Röttgen ist der einzige "Gegner" den sie jetzt noch hat und den hat sie ja auch ganz geschickt als Umweltminister abgeschoben, ein Ministerium was zur Zeit eh mehr "Chefsache" ist und deswegen kaum eine Chance bietet sich zu profilieren.

Gauck ist auch sicher keine Entscheidung die ihr missfällt, das einzige was ihr daran missfällt ist, dass sie ihn 2010 nicht wollte und so jetzt in der tat eine geschwächte Position hat, wobei das langfristig nicht wirklich ins Gewicht fallen wird, weswegen sie jetzt vermutlich auch einfach in den sauren Apfel gebissen hat, ein paar Wochen Spot ertragen muss und Anfang April ist alles vergessen weil wirklich Parteiwerbung machen können die anderen Parteien damit eh nicht. Auch wenn dem Gabriel heute das Grinsen schwer aus dem Gesicht zu bekommen sein wird...
 
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Über den sogenannten "Ehren-Sold" (warum krieg ich so was nicht, wenn ich irgendwann mal aus meiner Arbeit scheide?) entscheidet das Bundespräsidialamt, wurde jedenfalls heute so verkündet.
Ich wäre ja eher dafür, dass jemand mit etwas mehr Distanz darüber entscheidet. Aber die Abgeordneten entscheiden ja auch in regelmäßigen Abständen über ihre eigene "Gehaltserhöhung". So süß kann das Leben eines "Volksvertreters" sein.

Nun soll es also Herr Gauck richten und mangels Alternativen ist er schon so gut wie im Amt. Ich finde es in diesem Zusammenhang fast schon belustigend, die Liberalen bei ihrer fortschreitenden Demontage zu beobachten. "Wir wollen jemanden aus dem Lager der Koalition"...und nun sind sie ebenfalls auf die Linie der SPD/Grüne (die sich nun mal wieder genüsslich als die "Macher" im Lande präsentieren dürfen) eingeschwenkt. Damit haben sie Angie mal wieder bewiesen, dass sie das nächste Mal lieber noch mal mit der SPD paktieren sollte anstelle einer Bande großmäuliger Alleskönner, die am Ende doch nur ihre Unfähigkeit unter Beweis stellen. So viele Probleme wie mit der FDP gab es mit der SPD jedenfalls nicht.
Am Ende musste sie ebenfalls Gauck akzeptieren, sonst wäre die Koalition endgültig zerbrochen.
 
Am Ende musste sie ebenfalls Gauck akzeptieren, sonst wäre die Koalition endgültig zerbrochen.

Ja - aber was war es für ein widerliches Geschacher auf dem Weg dorthin?

Für mich hat sich an diesem Wochenende die Politik mit einer sehr hässlichen Fratze gezeigt. Sicher - schlussendlich hat der Favorit der Bürger den Posten bekommen, aber was da offensichtlich so abging in den Parteizentralen war wirklich ekelhaft. Nennt mich naiv, aber dass nach einem derart medienwirksamen Scheitern, wie es bei Wulff der Fall war, von allen Seiten ausschließlich Parteipolitik in Reinkultur betrieben wurde finde ich unterste Schublade.
 
Nennt mich naiv, aber dass nach einem derart medienwirksamen Scheitern, wie es bei Wulff der Fall war, von allen Seiten ausschließlich Parteipolitik in Reinkultur betrieben wurde finde ich unterste Schublade.

Politik war immer, ist und wird immer Parteipolitik sein. Sowas wie überparteiliche Kandidaten sind reine Fiktion. Präsidenten werden sowie erst im Laufe ihres Amtes überparteilich. Die FAZ hat es in einem Kommentar schön auf den Punkt gebracht: Überparteiliche Staatsoberhäupter gibt es nur in der Erbmonarchie.
Woher diese Ablehnung von Parteipolitik kommt ist mir ein Rätsel, ist sie doch seit jeher Merkmal der Demokratie. Die Vorstellung, dass es nur einen richtigen Weg zum Glück geben, sollte doch mittlerweile gründlich zerstört worden sein.
 
Woher diese Ablehnung von Parteipolitik kommt ist mir ein Rätsel, ist sie doch seit jeher Merkmal der Demokratie.

Ich lehne sie in diesem Fall ab, weil sie mit der Sache recht herzlich wenig zu tun hat. Alleine schon, dass die FDP Töpfer abgelehnt hat, weil sie in diesem ein Signal für Schwarz-Grün sieht, ist doch kompletter Bullshit. Sicher, natürlich gibt es Kandidaten, mit denen man einfach nichts anfangen kann, aber die Beweggründe, aus denen es letzten Endes Gauck geworden ist sind einfach nicht schön. Und ich gönne Sigmar Gabriel auch nicht dem Triumph, den der mit einem hämischen Grinsen und allerlei Stichelei ausgekostet hat.

In den letzten Wochen ging es viel um die Würde des Bundespräsidentenamtes. Doch man sollte vielleicht generell einmal nach der Würde unserer Parteispitzen fragen. Das sind doch zwischenmenschliche Wracks. Ein Rudel Schakale ohne Sozialkompetenz.
 
Ich lehne sie in diesem Fall ab, weil sie mit der Sache recht herzlich wenig zu tun hat. Alleine schon, dass die FDP Töpfer abgelehnt hat, weil sie in diesem ein Signal für Schwarz-Grün sieht, ist doch kompletter Bullshit.

Natürlich ist das ein Signal, es wird nicht nur von Politikern, sondern auch von den Medien und nicht zuletzt von den Bürgern so interpretiert (wenn auch nicht von allen, wie du treffend illustrierst). Das war schon immer so, denn auch und gerade die Wahl des Staatsoberhauptes ist eine Machtfrage, wie alles in der Politik. Alle Kandidaten sind Kandidaten von Parteien, schon immer gewesen. Es werden nie die "Besten" nominiert. Und das ist auch gut so, weil es einfach keine objektiv "Besten" gibt. Genauso wenig wie es Objektivität gibt, aber dafür haben wir ja die Demokratie.


In den letzten Wochen ging es viel um die Würde des Bundespräsidentenamtes. Doch man sollte vielleicht generell einmal nach der Würde unserer Parteispitzen fragen. Das sind doch zwischenmenschliche Wracks. Ein Rudel Schakale ohne Sozialkompetenz.

Immer feste druff, schön pauschalisieren! Die Politiker sowieso, allesamt. Die machen ihren Job - Politik. Kampf um Macht, wie Max Weber so schön schrieb. Da gehts nicht um Würde, da gehts um Interessenvertretung. Das muss man nicht mögen, aber das ist gut so und es funktioniert. So zu tun, als sei die Wahl des Bundespräsidenten keine Machtfrage heißt die Augen vor der Realität zu verschließen. Das hat mit der Würde es Amtes meiner Meinung nach wenig zu tun.
 
Ich lehne sie in diesem Fall ab, weil sie mit der Sache recht herzlich wenig zu tun hat.
So leid es mir tut, die Nominierung des designierten Bundespräsidenten (wenn eine verlässliche Mehrheit absehbar ist) oder eines Kandidaten für dieses Amt ist seit einschließlich 1949 ein starker Ausdruck von Parteipolitik.
Bereits die Durchsetzung Theodor Heuß' zum Bundespräsidenten ist zu großen Teilen darauf zurückzuführen, dass Adenauer keine große Koalition wünschte, sondern mit der FDP (und DP) eine Regierung anstrebte (übrigens gegen nicht unerhebliche Vorbehalte aus der eigenen Partei, die gerne Hans Schlange-Schöningen nominiert hätten, es letztlich aber doch nicht taten). Trotzdem gilt Heuß bis heute als überparteilicher Kandidat.
Diese Tradition zieht sich seither nahtlos fort und steht entweder für ein sich anbahnendes oder ein rezentes, dadurch gefestigtes Koalitionsgefüge. Lübke als sprichwörtlicher "Lübkenbüßer" (Adenauer entschied '59, dass ihm das Bundespräsidentenamt doch zu machtlos war, um selbst anzutreten, und dachte erst daran, das Gesetz zu ändern, um Heuß eine dritte Amtszeit zu ermöglichen, was dieser ablehnte, also musste ein Ersatz her), Heinemann als Vorzeichen der sich anbahnenden sozialliberalen Koalition '69, Scheel zur Festigung derselben usw. usf.

Dieses Mal ist der Nominierungsprozess tatsächlich etwas unsubtil verlaufen, außerdem schlachten die Medien das Thema liebend gerne aus, denn das Grundinteresse ist im Gegensatz zu den vergangenen Wahlen, die fürwahr niemanden interessierten, vorhanden. Aber die Rezeptur ist immer noch die gleiche (wenngleich vielleicht nicht dieselbe) wie seit Anbeginn der BRD.
 
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Natürlich ist das ein Signal, es wird nicht nur von Politikern, sondern auch von den Medien und nicht zuletzt von den Bürgern so interpretiert (wenn auch nicht von allen, wie du treffend illustrierst).

Von den erstgenannten beiden sicher, aber ob das Groß der Bürger das so sieht wage ich sehr stark zu bezweifeln. Warum war denn dann Gauck der Favorit der Bürger? Der Mann gehört noch nicht einmal einer Partei an. Gerade das Amt des Bundespräsidenten ist eben doch ein überparteiliches und daher hat Parteipolitik hier auch nichts zu suchen.

Immer feste druff, schön pauschalisieren! Die Politiker sowieso, allesamt. Die machen ihren Job - Politik. Kampf um Macht, wie Max Weber so schön schrieb. Da gehts nicht um Würde, da gehts um Interessenvertretung. Das muss man nicht mögen, aber das ist gut so und es funktioniert.

So ein Quatsch - Erstens habe ich nicht pauschalisiert sondern explizit von den Parteiführungen gesprochen. Das ist ein äußerst überschaubarer Kreis. Und zweitens präsentierst du schlicht und ergreifend blanken Fatalismus. Das System funktioniert (irgendwie) also ist doch alles gut. Natürlich ist Politik Machtkampf. Dieser muss aber auch seine Grenzen haben. Und von Spitzenpolitikern erwarte ich durchaus, dass sie neben Machtdenken und Imponiergehabe auch Charakterstärke beweisen.
 
Von den erstgenannten beiden sicher, aber ob das Groß der Bürger das so sieht wage ich sehr stark zu bezweifeln. Warum war denn dann Gauck der Favorit der Bürger? Der Mann gehört noch nicht einmal einer Partei an. Gerade das Amt des Bundespräsidenten ist eben doch ein überparteiliches und daher hat Parteipolitik hier auch nichts zu suchen.

Du vergisst, dass die Wahl des Präsidenten nie ein demokratischer Prozess ist und immer nur Ausdruck der Parteipolitik ist.



Aber ich bin auch der Meinung, dass sich alle Parteien, die CDU sogar noch am wenigsten auch ein wenig lächerlich gemacht haben.

Die SPD und Grüne nominieren Gauck, obwohl er gar nicht so Recht auf Ihrer Linie liegt nur um die Union in Zugzwang zu bringen?

Die FDP springt auf diesen Zug auch noch auf, obwohl Gauck ihnen jedoch sogar ganz genehm sein kann.
 
Eine Frage hätte ich noch:

Heinemann als Vorzeichen der sich anbahnenden sozialliberalen Koalition '69, Scheel zur Festigung derselben usw. usf.RD.

Bitte erläutere mir den Kausalzusammenhang zwischen der Wahl des Bundespräsidenten und dem Ausgang bzw. der Koalitionsbildung der nächsten Bundestagswahl. Schön und gut, wenn man das wahlweise vorher oder hinterher als Omen sehen kann, aber wo liegt denn nun der konkrete Zusammenhang? Und vor allem, warum sollte dieser nun, nachdem die Würfel für Gauck gefallen sind, in Stein gemeißelt sein? Bis zum Herbst 2013 fließt noch eine Menge Wasser den Rhein runter.
 
Es geht weniger um die Voraussage des nächsten Wahlergebnisses als vielmehr um die Empfehlung eines potentiellen Koalitionspartners. Nehmen wir den Fall Heinemann: 1969 regierte die große Koalition unter Bundeskanzler Kiesinger. Nun sollte man meinen, dass das Regierungslager einen gemeinsamen Kandidaten aufstellte, alleine schon wegen des Proporz in der Bundesversammlung. Indes stellte die CDU den Verteidigungsminister Gerhard Schröder (nicht zu verwechseln mit dem späteren Bundeskanzler) auf und die SPD eben Gustav Heinemann. Das war natürlich nur möglich, weil man bereits vorher Gespräche mit der FDP führte, die eine Mehrheit ermöglichen sollte. Diese Zuneigung der FDP hatte weniger mit dem Kandidaten zu tun (Schröder war gleichsam ein achtbarer Kandidat) als vielmehr mit dem devoten Kratzfuß vor einer möglichen sozialliberalen Koalition.

Wenn dagegen die Mehrheiten im Bundestag schon gesichert sind und Wahlen in allzunaher Zukunft nicht anstehen, werden gerne Parteisoldaten ins Amt gehievt, so im Fall Scheel oder Rau (letzterer kam freilich noch in den Genuss der Zustimmung von der oppositionellen FDP); das strahlt Harmonie und Einverständlichkeit der Koalitionspartner aus.
 
Es geht weniger um die Voraussage des nächsten Wahlergebnisses als vielmehr um die Empfehlung eines potentiellen Koalitionspartners.

Sicher, aber wo sind hier Ursache und Wirkung? Betrachtet man die aktuellen Umfrageergebnisse so scheint es sehr unwahrscheinlich, dass die FDP mit ihren aktuellen 2% an der nächsten Regierungsbildung beteiligt ist. Trotzdem hat sie in diesem Fall den Ausschlag gegeben. Ich lasse mich nächstes Jahr nach der Wahl gerne eines besseren belehren, wenn mir jemand klar aufzeigen kann, wie die Wahl von Gauck zum Bundespräsidenten die Weichen zum Ergebnis der kommenden Wahl gestellt hat. Was müsste das dann sein? Eine Ampelkoalition? Wenn die kommt, geht der Punkt an dich. Ansonsten bleibe ich dabei, dass die machtpolitische Signifikanz der Bundespräsidentenwahl gegen Null geht.
 
Im vorliegenden Fall dürfte die schiere Existenzangst der FDP ausschlaggebend sein: gerade weil das politische Überleben durchaus ungewiss ist, versucht man, jeden Eindruck einer eventuell sich ändernden Koalition zu zerschlagen. Die unwahrscheinliche Hoffnung auf eine weitere schwarz-gelbe Koalition ist die einzige Option für die FDP, da kommen Zeitungsberichte über ein (tatsächliches oder vermeintliches) schwarz-grünes Signal äußerst unpassend. Die Medienlandschaft ist in diesem Fall so aufmerksam wie nie zuvor, da versucht eine waidwunde Partei wie die FDP, jedes andersgeartete Symbol im Keim zu ersticken. Vielleicht soll das auch der FDP-Basis signalisieren, dass die Partei- und Fraktionsführung doch noch funktionstüchtig ist (eben in der Art, dass man sich doch noch gegen die allmächtige Kanzlerin durchsetzen kann), um das Rumoren etwas einzudämmen.

Ich finde übrigens, dass wir in einer hervorragenden Situation wären, den Posten des Bundespräsidenten ersatzlos zu streichen. Eine bessere Chance wird sich angesichts dieses Trümmerhaufens wohl in absehbarer Zeit nicht mehr anbieten.
 
Im vorliegenden Fall dürfte die schiere Existenzangst der FDP ausschlaggebend sein: gerade weil das politische Überleben durchaus ungewiss ist, versucht man, jeden Eindruck einer eventuell sich ändernden Koalition zu zerschlagen.

Wie jetzt? Und deswegen stößt man den Koalitionspartner vor den Kopf, indem man den Hasskandidaten der Kanzlerin, den sie auf keinen Fall haben will präsentiert? Scheint mir eine etwas wackelige Taktik zu sein. 😉

Das Einzige, auf das die FDP nach dieser Aktion hoffen kann ist ein Sympathiebonus beim Bürger. Aber der hat das schneller wieder vergessen als der Koalitionspartner.

Ich finde übrigens, dass wir in einer hervorragenden Situation wären, den Posten des Bundespräsidenten ersatzlos zu streichen. Eine bessere Chance wird sich angesichts dieses Trümmerhaufens wohl in absehbarer Zeit nicht mehr anbieten.

Zu spät, jetzt haben wir ja wieder einen. 😀
 
Und deswegen stößt man den Koalitionspartner vor den Kopf, indem man den Hasskandidaten der Kanzlerin, den sie auf keinen Fall haben will präsentiert? [...]
Das Einzige, auf das die FDP nach dieser Aktion hoffen kann ist ein Sympathiebonus beim Bürger. Aber der hat das schneller wieder vergessen als der Koalitionspartner.
Es ließe sich genausogut vermuten, dass die FDP darauf hofft, dass die Union der FDP das in absehbarer Zeit wieder verzeiht. Denn wenn es entgegen aller Wahrscheinlichkeit nach der nächsten Bundestagswahl wieder zu einer rechnerischen Mehrheit für eine schwarz-gelbe Koalition käme, schlüge die Union das doch nicht wegen dieser Angelegenheit aus. Offensichtlich verspricht sich die FDP aus der Aktion mehr Nutzen als Schaden (respektive weniger Nutzen für andere), sonst hätte sie diesen Schritt schwerlich fürbass getrieben. Ob die Rechnung auch aufgeht, ist eine völlig andere Frage.
 
Es ließe sich genausogut vermuten, dass die FDP darauf hofft, dass die Union der FDP das in absehbarer Zeit wieder verzeiht.

Man sieht aber dennoch, wie dünn diese Hoffnung ist und damit auch wie gering die Signifikanz der Gauck-Entscheidung. Dafür dass mir hier erstmal um die Ohren gehauen wurde, ich würde vollkommen weltfremderweise die machtpolitische Tragweite dieses Ereignisses unterschätzen, fehlt mir irgendwie die überzeugende Argumentation.

Kann sein, dass der große Koalitionspartner nachhaltig sauer auf die FDP ist, kann sein, dass er es nächste Woche vergessen hat. Kann sein, dass die FDP kurzzeitig in den Bürgerumfragewerten nach oben klettert, kann sein, dass es sich überhaupt nicht auswirkt. Eines ist aus meiner Sicht jedoch sicher: Da noch über ein ganzes Jahr bis zur nächsten Bundestagswahl vergeht, werden bis dahin komplett andere Speisen auf der Tageskarte stehen.
 
Dafür dass mir hier erstmal um die Ohren gehauen wurde, ich würde vollkommen weltfremderweise die machtpolitische Tragweite dieses Ereignisses unterschätzen, fehlt mir irgendwie die überzeugende Argumentation.
Der Vorwurf ist unscharf. Zur Erinnerung, Deine genauen Worte waren:
Gerade das Amt des Bundespräsidenten ist eben doch ein überparteiliches und daher hat Parteipolitik hier auch nichts zu suchen.
Es ging in erster Linie um die grundsätzliche Bedeutung der Bundespräsidentenwahl und den Modus Operandi der Nominierung und nicht um den aktuellen Fall. So, wie der zitierte Satz lautet, besteht Korrekturbedarf, da die Vorstellung sich mit der Realität nicht einmal entfernt deckt. Historisch besehen ist das Rankünespiel der FDP nicht ungewöhnlich. Die Motivation ist aus offenkundigen parteipolitischen Motiven begründet, die sich der Pragmatik und nicht dem Ideal verschreiben. Deine skeptische Beurteilung des Nutzens dieses Coups ist für sich genommen nicht anstößig, ändert aber doch nichts an der Kontinuität derartiger Vorgänge. Tatsache ist: das Geschacher um den Bundespräsidenten lässt sich mit den eigennützigen parteipolitischen Vorteilen erklären, von 1949 bis heute. Die Überparteilichkeit des dann gewählten Bundespräsidenten entsteht dann entweder während des Amtsvollzugs oder gar nicht. Kann man empörend finden, wird die kalte Realität aber auch nicht ändern. Grund mehr, das Amt abzuschaffen. 😉