Neuwahl des Bundestages am 23. Februar 2025

Hätte man dann nicht Lindners Vorschlag zu Neuwahlen annehmen können?

Hätte man eventuell machen können, hätte die FDP in der Pinkelpause des besagten Mittwochs diesen Plan nicht bereits an die Presse durchgestochen, bevor darüber abschließend gesprochen werden konnte. Und ja, auch hier war die Bild-Zeitung beteiligt. So kann ich den Kanzler ganz gut verstehen, dass er noch ein letztes Machtwort sprechen wollte und seinen Finanzminister öffentlichkeitswirksam entließ.
 
  • Like
Reaktionen: Naysmith
Natürlich wussten die Autoren nicht wie viele es waren, sie beziehen sich da auf einen Welt Artikel und die werden es auch nicht gewusst haben. Dort werden drei Beispiele genannt, das werden wahrscheinlich nicht alle sein.
Mein Punkt ist das wir keinen Anhaltspunkt dafür haben wie viele es sind. Daher erübrigt sich auch der Rest.
Warum ich den Punkt mit den Sicherheitsvorkehrungen jetzt hätte zitieren sollen erschließt sich mir in keiner weise.
Also du nimmst den Tagesschau Artikel als Beweis das das alles nicht so schlimm ist, weil sie nicht "überwiegend" oder "viel" geschrieben haben. Dabei ist dir aber anscheinend selber klar dass "überwiegend" oder "viel" schlichtweg unseriös gewesen wäre, da man die genauen Zahlen nicht kennt. Oder kurz gesagt: Ist doch nicht so schlimm, die Tagesschau stellt ja nichtmal aus der Luft gegriffene Behauptungen auf.
Auch habe ich nicht gefordert das du den Teil mit den erhöhten Sicherheitsmassnahmen zitierst, sondern bemängelt das du ihn rundheraus ignoriert hast. Den wenn man tatsächlich normalisieren will, sollte man vielleicht offen darüber reden das man da ein Spektrum von "leichter Beleidigung" (in Anführungsstrichen, damit ich nicht gebeetlemeiered werde ?) bis hin zur Ankündigung schwerer Straftaten hat. Ansonsten ist das aus meiner Sicht eher nur ein Kleinreden.
Passt einem nicht das die Datenlage so unscharf ist, sollte man die Zahl halt nicht also Argument nutzen. Die Zahl raushauen um zu zeigen wie dünnhäutig Habeck ist und die Kritik daran dann damit wegwischen, weil die Zahlen ja garnicht aussagenkräftig sind, erscheint mir doch eher fragwürdig. Das ist ja eben die Kritik daran.


Dass die SPD und die Grünen nicht ihr Vertrauen aussprechen ist natürlich der einfachste Weg. Ich wusste nicht dass ein Plan dahingehend bekannt ist.
Hätte man dann nicht Lindners Vorschlag zu Neuwahlen annehmen können?
Naja, dir Regierung hat die Neuwahlen angekündigt. Das geht nur über eine verlorene Vertrauensfrage. Wenn man also offensichtlich selbst für Neuwahlen ist, warum dann selber dagegen arbeiten, in dem man das Vertrauen ausspricht? Vorallem nachdem die AfD wiederholt gezeigt hat das sie jede Gelegenheit nutzt um den anderen Parteien zu schaden, selbst wenn es zum Schaden Deutschlands ist.
Wenn man keine Neuwahlen wollte, könnte SPD und Grüne auch einfach nicht die Vertrauensfrage stellen. Und die Sache bis zum normalen Ende aussitzen. Zwingen kann man sie nicht. Dann wäre die Einzige Möglichkeit gegen Scholz ein konstr. Misstrauensvotum.

Bezüglich Lindners Vorschlag: auch ohne große Enthüllung in den Zeitungen war eigentlich klar wohin die FDP arbeitet und einfach gemeinsam zu Dritt sich hinstellen und sagen das man sich auseinander gelebt hat, hätte der FDP es sehr einfach gemacht sich dabei positiv zu verkaufen. Scholz hat es überaschend gut genutzt das sich Lindners schlichtweg verzockt hat und hat ihm die PR um die Ohren gehauen.


Keine Ahnung wie ich das mit Gigagnouf hinbekommen habe, aber ist korrigiert.
 
Zuletzt bearbeitet:
Ist es ethisch verantwortlich zu fordern das sich zigtausende Menschen verändern, was nicht passieren wird, oder gebitet es die Verantwortung des einzelnen Entscheidungsträgers einen Missstand (in diesem Fall die vermeindliche Überlastung der Justiz [theoretisch]) zu bereinigen an dem er nicht die Schuld trägt?

Hilf mir nochmal bitte, WER genau war bis vor ca. 2 Wochen jahrelang der Justizminister der Bundesrepublik Deutschland, wer hätte da als Erstverantwortlicher etwas gegen tun können und von welcher Partei kam er GENAU??
 
Auch interessant ist die "unethische Forderung" die Menschen mögen sich doch ändern. Natürlich vermeidet man dabei zu schreiben welche Änderung man den armen Menschen aufbürden will. Einfach zu fordern die Leute mögen doch keine Straftaten begehen. Wo kommen wir da hin? Freie Straftaten für freie Bürger. Schon im Grundgesetz steht doch, allein meine Würde ist unantastbar und alle anderen sollen mal besser die Fresse halten wenn ihnen mein Verhalten nicht passt. ?
 
Die Zukunft mit Lindner ist gesetzt, daran gibt es in naher Zukunft keinen Zweifel, daher mache ich mir da auch keine Gedanken drüber. Ob das gut ist weiß ich noch nicht. Was die Mehrheit der Bevölkerung über Ihn denkt ist unwichtig, da momentan erstmal nur die 5% angestrebt werden.
Interessant das Du zu Lindner so neutral stehen kannst. Gerdae wenn es um das Überleben der Partei geht, sollte man doch die Verantwortlichen auch mal zu genau dem ziehen, ihrer Verantwortung. Evtl. verstehe ich den liberalen Ansatz auch einfach nicht, ist ja oft zu beobachten. Die Führung baut mal so richtig Scheiße (VW, Ford, Bahn etc. pp) und als Konsequenz gibt´s weiter höher dotierte Posten und Boni. Das ist halt auf Dauer schwer zu verkaufen, wenn man Arbeit muss sich wieder lohnen brüllt. Guter Slogan, nur kommt davon unten nix an, und komm mir jetzt bitte nicht mit Steuersenkungen.

Ach auch noch sehr Interessant für die die Zeitrecherchen zum FDP-Putsch nicht gelesen haben. Die ersten 18 Minuten.


Aber mal ein anderes Thema, was ist wenn die AfD dem Scholz ihr Vertrauen ausspricht?

Ist ja ne nette Falle die da versucht wird zu stellen. die Frage ist ja rechtlich, was passiert wenn Scholz das Vertrauen ausgesprochen bekommt, darf er dann dennoch Neuwahlen initiieren oder muss der dann weiter machen mit ner Minderheitsregierung? Kennt sich da wer besser aus als ich?

Ansosnsten ist das die bekannte Kemmerich Falle. Da Scholz davon ausgeht das Vertrauen nicht zu bekommen, könnte er ohne weiter was zu verlieren ablehenen (sofern möglich) und damit seine Integrität "unter Beweis" stellen. Das könnte als für die AFD weniger lohnend sein als erhofft.

cya
 
@Wargrim Du vermischt meine Aussagen zur öffentlichen Wirkung und meine persönliche Meinung, obwohl ich die klar trenne. Auch versuchst du mir zu sagen was für mich denn wichtig sei, auch wenn ich das mehrmals klargestellt habe. Mir ist nur wichtig das die Schwelle zur Anzeige so niedrig ist. Jede einzelne anzeige wegen belanglosen Beleidigungen ist eine zu viel. Das sehen die meisten hier anderes und das ist ok.
Dein letzter Beitrag schießt den Vogel hab, das hat nichts mit meinem Szenario zu tun, trollen kannst du jemand anderes.

Hilf mir nochmal bitte, WER genau war bis vor ca. 2 Wochen jahrelang der Justizminister der Bundesrepublik Deutschland, wer hätte da als Erstverantwortlicher etwas gegen tun können und von welcher Partei kam er GENAU?
Auch das geht komplett an meinem Szenario vorbei.


@Naysmith Dann muss er erstmal weitermachen, gab es bei Schröder 2001 oder so.

FDP Wähler wollten die Ampel nicht, daher wird ihm die Geschicht nicht so wirklich übel genommen.
 
  • Like
Reaktionen: Komplimentär
FDP Wähler wollten die Ampel nicht, daher wird ihm die Geschicht nicht so wirklich übel genommen.
Erstaunlich, da regiert einer lieber falsch als richtig zu regieren obwohl seine Basis das nicht will und danach wird ihm das honoriert. Ja ziemlich prinzipientreu der Mann. ?

Egal Fandom halt, werde ich nie dahintersteigen. ?

cya
 
Ich frage mich halt immer noch, was losgewesen wär, hätte Lindner den Satz ein zweites mal gebracht.
Beim ersten mal war er dann ja irgendwie Schuld an der ungeliebten GroKo. Sehr blöd gelaufen in meinen Augen. In einer Jamaika Koalition wär die FDP sicherlich besser weggekommen als in der Ampel. Im nachhinein hat er sich da verpokert.

In den Verschiedenen Umfragen hat die FDP momentan nichtmal ihre schlechtesten Werte. Die sahen mitten in der Regierungszeit manchmal genau so aus, oder waren zum Ende sogar minimal schlechter. So richtig übel scheint ihm das also nicht genommen zu werden, von mir ja auch nicht.
 
  • Like
Reaktionen: Komplimentär
Aktuell liegt die FDP unter 5%, also nix Bundestag.

Sag ich ja, wird ihm nicht übel genommen, von seiner Partei jedenfalls. Seit Rösler geht's mit der FDP abwärts und keinen scheint es zu stören. DAS finde ich höchst seltsam und dafür habe ich nur eine Erklärung.

OK zwei. Die zweite ist, dass halt niemand da ist, von dem man glaubt er könnte mit Erfolg übernehmen. Das ist das Problem bei einer Ein-Mann-Partei müssen alle dem Führer hinterher rennen. Frei und Demokratisch bekommt bei dem Gedanken eine ganz neue Bedeutung ?.

cya
 
Zuletzt bearbeitet:
Ich muss zugeben, mein Freund und ich hatten große Erwartungen und auch Hoffnungen in Scholz und die Ampel gesetzt -allen voran um dem blauen Zeugs den Wind aus den Segeln zu nehmen.
Nun wurden wir doch leider ziemlich enttäuscht.
Aber wie heißt es so schön: "Viele Köche verderben den Brei".
Ich empfinde es nahezu als unmöglich eine Regierung zu nennen, welche folgende Punkte umsetzen möchte:
  • wachsende oder stabile Wirtschaft
  • akzeptable, faire Migrationspolitik
  • mehr Einsatz für den Umweltschutz und Erneuerbaren Energien sowie Förderungen in dem Rahmen
  • Überarbeitung der Sozialpolitik (Ich seh's langsam nicht mehr ein, dass ich hart arbeiten gehe und meine Steuern für nachgewiesen, faule Menschen draufgehen!)
  • mehr Beiträge zu einer stabilen Weltpolitik (unser Tochter würde es sicher cool finden)
  • unnötige und vor allem veraltete Bürokratien sowie Gesetzesinhalte beseitigen

Vor allem wünsche ich mir das nächste Mal einen Kanzler, der auch mal -verzeiht mir den Ausdruck- Eier in der Hose hat.

Lg Cari ?
 
Sehr informativ zu lesen.

cya
 
Sehr informativ zu lesen.
Ich hab da jetzt eher wenig bis nichts drin gefunden, was mich inhaltlich noch überrascht hätte! ?

Aber dass man nicht mal weiß, wie man ne Pyramide in diesem Kontext graphisch richtig aufbaut, fand ich dann doch irgendwie erschütternd...?
 
Auf der einen Seite möchte ich über die ganze Sache einfach nur ablachen, weil ich das Gefühl habe, da hat ein Hobbyist der gerne Cosims spielt seinem Spieltrieb freien Lauf gelassen.
Auf der anderen Seite bin ich mehr als erschrocken über die Art und Weise, wie da Parteipolitik "auf dem Schlachtfeld des Alltags und dem Wohl des Landes" betrieben wird, um mal bei dieser Art von Sprache zu bleiben. Inhaltlich hat mich da auch nicht mehr viel von den Socken gehauen. Dafür hat die Rhetorik allerdings eine Qualität, die mich schon arg verblüfft.
Nicht zuletzt damit sind die Gelben für mich ebenso unwählbar geworden, wie die Blauen, die Partei ihrer königlichen Hoheit, die Grünen (zu idealistisch und zu realitätsfremd in vielen Punkten) ... allmählich wird die Politik in unserem Land mehr und mehr zum Reality-TV ala Big Brother
🙁
 
Ja neu war da nicht wirklich was dran, aber jetzt 2 Dinge schwarz auf weiß.

1. Der endgültige Beleg, dass es keine Erzählung war und wer wo wie gelogen hat. Damit hat die FDP sich - was mir inzwischen egal ist - und leider auch der gesamten Politik einen Bärendienst erwiesen - was ne Katastrophe ist - weil immer von einem auf alle geschlossen wird ?.

2. Der endgültige Beleg was für erschreckend unfähige Leute die FDP führen, sowohl was Fähigkeiten als auch Integrität angeht. Ein flexibles Verhältnis zur Wahrheit wird hier belegt. Der typische Verkäufer, der einen über den Tisch ziehen will halt. (Es gibt auch andere Verkäufer, auch wenn es schwer ist zu glauben).

cya
 
Zuletzt bearbeitet:
Ich hab es im geschloßenen Thread schon mal ähnlich formuliert, aber dass die FDP die Veröffentlichung dieses Papiers jetzt als Transparenzoffensive verkauft, zeigt für mich sehr deutlich, wie schlecht aktuell deren Krisenmanagement ist und wie verzweifelt sie versuchen wieder in ein Fahrwasser zu kommen, von dem sie geglaubt haben, dass sie gerade smooth die Welle reiten.

1. Dass sie langfristig das Ende der Koalition geplant haben ist Planung und muss jeder politisch denkende Mensch verstehen. Wenn sie solche Planspiele und Positionspapiere nicht gehabt hätten, hätte ich wahrlich an deren Ernsthaftigkeit gezweifelt.
2. Was sie da grundsätzlich gemacht haben kann man scheisse finden, tue ich auch, aber das liegt auch daran, dass ich der FDP inhaltlich gelinde gesagt nicht nahe stehe. Auch hier bleibt Kritik subjektiv.
3. Wie sie das begrifflich gemacht haben, ist schon deutlich schwerer zu ertragen und sollte es auch für überzeugte FDP-Anhänger*innen sein. "D-Day" im Besonderen ist geschmacklos weil man damit impliziert, man müsse Deutschland (Europa?), von demokratischen Parteien befreien - ich bemühe hier nicht den Nazivergleich, da ich hoffe, dass sie nicht mit Leuten die sie als Nazis angesehen haben, koaliert haben. "Offene Feldschlacht" hat angesichts auch nur dieses einen Krieges in der Nachbarschaft - ist ja nicht so als gäbe es nicht noch genug andere weltweit - zumindest ein Gschmäckle. Aber selbst hier kann ich ein linkes Snowflake sein und Christian Lindners fieses Lachen einfach nicht mögen und es deshalb besonders schlimm finden - kann ich nicht ausschließen.
4. Was aber selbst den härtesten Liberalen-Aficionado nachdenklich stimmen sollte, ist das Handeln seit dem Koalitionsbruch. Die Partei und speziell Lindner haben wie kopflose Hühner auf die Aktionen der SPD reagiert - und im geringeren Maße der Grünen. Lindners "Rede" am Abend des Ampelendes war echt schlecht und ist ihm um die Ohren geflogen, weil jeder schon wusste, dass die FDP die Ampel ständig sabotiert hat. Als dann immer wieder im strengen Sinne bewiesen wurde, dass und auf welche Weise sie die Ampel verlassen wollten - nicht zum Wohle des Landes sondern zur Maximierung ihres politischen Kapitals und das immer wieder versucht haben anders darzustellen, das kommt irgendwann einfach nicht mehr gut an - obwohl die reine Tatsache politisches Kapital zu gewinnen wie in den ersten drei Punkten geschrieben prinzipiell verständlich sein sollte. Aber die gelbe Kommunikation war so unterirdisch und rein reaktiv, dass ich ehrlich nicht mehr verstehe, wie man dieser Partei mit diesem Vorsitzenden - und außer dem haben sie keine wirklich relevante Figur - noch eine politische Zukunft zutrauen kann. Aber man muss ja bei dem Vorsitzenden nicht aufhören. Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat z.B. den Begrif D-Day behauptet nicht gekannt zu haben, angeblich niemand in der Parteispitze. Da kann man als Salamitaktik ansehen, die häufig genug im politischen Alltagsbetrieb funktioniert. Aber wer bitte plant dann solche parteistrategischen Grundlagen dann in der FDP? Was hat die Parteispitze dann die letzten Monate und Jahre so getrieben?

Wie man es dreht und wendet, entweder sind die aktuell Verantwortlichen der FDP hinterhältig, wortbrüchig und nicht dazu in der Lage auf ganz aktue Notlagen die sie selbst verursacht haben angemessen zu reagieren oder sie haben eigentlich von nichts ne Ahnung und lassen Hinterbäkler*innen die Arbeit machen, weil es ihnen eigentlich nur um Diäten und Kontakte in die Wirtschaft für die Zeit nach der Politik geht. Da gibt es aus meiner Sicht wenig andere Interpretationen und die Partei sowie ihre Anhänger*innen sollten sich schleunigst nach ner neuen Führungsriege umschauen, sonst wird der aus meiner SIcht zu erhoffende - und recht sichere - Flug aus den Bundestag nicht wie beim letzten Mal ne einmalige Angelegenheit.
 
. Die Partei und speziell Lindner haben wie kopflose Hühner auf die Aktionen der SPEDITION reagiert
Seit Covid anscheinend ein Dauerzustand im gesamten Bundestag.
Die gesamte Regierungszeit erinnert einen an die Feuerübung im Kraftwerk bei den Simpsons.
Heute früh beim Brötchen holen erstmal von der neusten Idiotie gehört ("...Spock, Weihnachten naht,stellen sie die Faser auf Panik..).??
Langsam zweifelt man wirklich an allem was da in Berlin geliefert wird.
Auch bei og Gelegenheit gehört "... langsam wünscht man sich einen wohlmeinenden Diktator,der den Saustall mal ausmistet...".
Neuwahlen, schön und gut, momentan fragt man sich aber wirklich wozu,ändert sich ja doch nichts.?
Planspiele in einer Partei sind ja normal, die Bezeichnung der Szenarien ist tatsächlich arg daneben,da hâtte man kleinere Fettnäpfchen nehmen können.?
 
"D-Day" im Besonderen ist geschmacklos weil man damit impliziert, man müsse Deutschland (Europa?), von demokratischen Parteien befreien - ich bemühe hier nicht den Nazivergleich, da ich hoffe, dass sie nicht mit Leuten die sie als Nazis angesehen haben, koaliert haben. "Offene Feldschlacht" hat angesichts auch nur dieses einen Krieges in der Nachbarschaft - ist ja nicht so als gäbe es nicht noch genug andere weltweit - zumindest ein Gschmäckle.

In dem Kontext musste ich an ein Zeit-Interview mit Kubicki von -zugegeben- 2010 denken. Das war sprachlich richtig "saftiges" Journalisten-Gold in Kombi mit einer Home-story und gemeinsamen Fernseh-/Video-Abend, dazu Rotwein.
Meiner Erinnerung nach wurde da auch das Faible von Kubicki für Kriegsfilme diskutiert.

Von daher hab ich persönlich so ne Vermutung, wer da dieses "spezielle" Vokabular ausgesucht haben könnte... 😉
 
Seit Covid anscheinend ein Dauerzustand im gesamten Bundestag.
Die gesamte Regierungszeit erinnert einen an die Feuerübung im Kraftwerk bei den Simpsons.
Heute früh beim Brötchen holen erstmal von der neusten Idiotie gehört ("...Spock, Weihnachten naht,stellen sie die Faser auf Panik..).??
Langsam zweifelt man wirklich an allem was da in Berlin geliefert wird.
Auch bei og Gelegenheit gehört "... langsam wünscht man sich einen wohlmeinenden Diktator,der den Saustall mal ausmistet...".
Neuwahlen, schön und gut, momentan fragt man sich aber wirklich wozu,ändert sich ja doch nichts.?
Planspiele in einer Partei sind ja normal, die Bezeichnung der Szenarien ist tatsächlich arg daneben,da hâtte man kleinere Fettnäpfchen nehmen können.?
Entschuldige, aber was genau hast du beim Brötchen holen zu Spock und Frau Faeser gehört? 😵

Mit Regierungszeit seit Covid meint du das letzte Merkelkabinett und Scholz I (nicht dass ich ein Scholz II erwarte...)? Es ist doch wie mit allen anderen komplexen gesellschaftlichen Systemen auch mit der Politik oder der Regierungspolitik im Speziellen so, dass diese Bereiche für Normalbürger*innen bis zu einem gewissen Grade black boxes sind. Uns fehlen Informationen plus Erfahrung und spezialisiertes Wissen um das, was wir erfahren (sicher) einordnen zu können. Das war mit den Merkelregierungen nicht anders, die (nur zwei) Koalitionäre erscheinen mir in der Rücksicht aber tatsächlich ruhiger miteinander gearbeitet zu haben - auch die damalige FDP wohlgemerkt. Drei Partner, das hat die Ex-Kanzlerin diese Woche ja erst angemerkt, musste sie nie unter einen Hut kriegen. Dazu kamen stabile wirtschaftliche Verhältnisse und eine Regierungschefin die selbst bei Wähler*innen anderer Parteien recht hohes Ansehen genossen hat - bis auf die Jahre seit 2015 vll. in der sich mit der AfD eine neue Möglichkeit gefunden hat, auch die Kanzlerin abzulehnen. Wir hatten aber auch damals schon weltweit immer wieder Krisen - die haben uns - und da nehm ich mich nicht aus - weniger betroffen und mit Verlaub - vermutlich auch interessiert. Ich weiss, dass es langsam abgedroschen ist von den multiplen Krisen der letzten Jahre zu reden, aber soziologisch gesehen ist es nun mal so, dass unsere Gesellschaften sich gerade in ner rapiden Transformation befindet, die wir aus verschiedensten Gründen als wenig bis nicht steuerbar empfinden. Das erzeugt Angst, Unsicherheit und Sorgen, keine Frage. Eigentlich befindet sich Gesellschaft aber immer in Transformation, aber das er- und anzuerkennen ist auch nicht immer die einfachste Aufgabe plus dass es die Merkelgeführte CDU sehr gut verstanden hat, stabile Verhältnisse für den Großteil der Bevölkerung zu ermöglichen / zu vermitteln.
Ich stimme Dir absolut zu, dass diese Regierung nicht so gut gearbeitet hat wie sich das viele gewünscht hätten und einiges (erneut) liegengeblieben ist. Mir fiele da einiges ein. Ich muss aber auch zugestehen, dass mir eben viele Infos und Perspektiven und schlicht die Zeit fehlen (bzw. ich sie mir nicht nehme) mich mit all dem, was auch nur auf Regierungsebene dieser letzten Regierung Positives und Negatives geschehen ist ernsthaft auseinanderzusetzen. Ich hoffe das kriege ich für mich vor der Wahl noch hin, denn die Alternativen wählbar erscheinender Parteien gehen mir langsam aus. Aber dieses Rumgebashe auf der (aktuellen) Regierung geht mir halt auch auf die Nüsse. Man wünscht sich auch nur solange einen "starken Mann", wie der einen selbst nicht verfolgt. Und ich gehe zwar ohne Probleme als urdeutsch durch, solange ich mein Maul nicht aufmache, aber letztlich bin ich zweite Migrationsgeneration und einige mir wichtige Menschen fallen definitiv unter die Deportationsfantasien der Rechtsradikalen und Neonazis im (Hosen-)Anzug.